Sitzung
TO 3289/20
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
17.11.2020
Zeit
16:00-20:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Wiederbesetzung der stellvertretenden Abteilungsleitung der Feuerwehr
- Vorstellung des Bewerbers - Beschluss: Wahl von Herrn Buschow | ||
Ö 3 | Gestaltungsgrundsätze für Werbeanlagen
- Empfehlung - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 279/20 | |
Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bleichstraße 18 - 26"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2 | GD 345/20 | |
Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Frauenstraße 124"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 307/20 | |
Ö 6 | Bebauungsplan "Gewerbepark Blaubeurer Straße"
- Empfehlung an den SUN - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 408/20 | |
Ö 7 | Friedhof "Oberer Riedhof" in Grimmelfingen
- Vorschlag zur Umwidmung und Entwicklung der Fläche in eine öffentliche Grünfläche und Wald - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 385/20 | |
Ö 8 | Feuerwehrgerätehäuser in den Ortschaften
Sanierung und Umbau Feuerwehrgerätehaus und Ortverwaltung Eggingen - Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 343/20 | |
Ö 9 | Errichtung einer Installation auf der Adlerbastei
in Erinnerung an Albrecht Ludwig Berblinger - Zweite Fortschreibung der Baukosten - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1 | GD 342/20 | |
Ö 10 | Neugestaltung Keplerstraße im Zuge von Spartensanierungsmaßnahmen
- Zustimmung zur Vorplanung und Projektbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 346/20 | |
Ö 11 | Erneuerung Baubetriebshof Kaltwässerle in Neu-Ulm, 3. BA
- Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 003/20 | |
Ö 12 | Doppelanschlussstelle Ulm-West/Ulm-Nord an der BAB A 8 mit Anbindung an das Gewerbegebiet Mergelgrube
- 1. Kostenfortschreibung Projekt 7.54100018 "Bahnbrücke Mergelgrube" - - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100014 "Anschluss A 8, Verlängerung Eiselauer Weg" - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 277/20 | |
Ö 13 | Einziehung eines Teilstücks der Unterführung in der Blaubeurer Straße (B 28) Flurstück Nr. 426 und 427 in Ulm - Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 390/20 | |
Ö 14 | Sanierungsgebiet "Dichterviertel" - Baumaßnahme "Neugestaltung der Großen Blau und der Gartenstraße"
Umbau von Straßen- und Freianlagen und Sanierung Brücke Gartenstraße - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 368/20 | |
Ö 15 | 3. Umgriffserweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel"
- Beschluss zur 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel" - Beschluss: einstimmig beschlossen | GD 352/20 | |
Ö | Offenlegung | ||
Ö 16 | Citybahnhof
- Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für Projekt 7.54100039 - Beschluss: ohne Widerspruch | GD 401/20 | |
Ö 17 | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei verschiedenen Kostenstellen im Bauunterhalt in 2020
Beschluss: ohne Widerspruch | GD 366/20 | |
Ö 18 | Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt- Nr. 7.11240050.06 Kleinmaßnahmen Förderschulen (Wilhelm-Busch-Schule, Ulm-Wiblingen). Kostenart 78730010 (Neue sonstige Baumaßnahmen) für die Anschaffung von Containern zur Unterbringung derNachmittagsbetreuung
Beschluss: ohne Widerspruch | GD 391/20 | |
Ö 19 | Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.11240050.01 Kleinmaßnahmen Museum Ulm, Kostenart 78312010 (Betriebseinrichtung) für die Anschaffung von Luftentfeuchtungsgeräten.
Beschluss: ohne Widerspruch | GD 395/20 |