SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 15.12.2020

Sitzung

TO 3314/20

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

15.12.2020

Zeit

16:00-19:40 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht der SWU als Folge der Betrauung - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 372/20	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 2	Gehwegparken - Bearbeitungsstand und weiteres Vorgehen im Projekt - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 437/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 4.1 Anlage 5 Anlage 5.1
Ö 3	Sanierung Bauwerke B 10 - Entwässerung B 10 - Teilbereich NORD - - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 126/20	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 4	Teileinziehung einer Teilfläche vom "Saubrückle" mit der Flurstücksnummer 53 in Ulm - Förmliches Einziehungsverfahren - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 440/20	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 5	ÖPNV Ulm - Fahrplananpassungen Linie 11 - Bericht zum weiteren Vorgehen - Beschluss: 4 Verstärker Werktag/6 Verstäker Samstag; Finanzierung vorbehaltich GR	GD 449/20	Tischvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 6	Sanierung Ludwig-Erhard-Brücke - 2. Kostenfortschreibung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 450/20	Tischvorlage Anlage 1
Ö 7	Wilhelmsburg 2030 - Zuwendungsantrag zum Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020", Förderzeitraum 5 Jahre - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 426/20	Beschlussvorlage Anlage 2 (- Entwurf Ausgaben- und Finanzierungsplan NPS2020) Anlage1 (- Entwurf Zuwendungsantrag NPS2020) Anlage3 (- Übersichtsplan Maßnahmenverortung)
Ö 8	Städtebauliche Rahmenbedingungen für den Neubau der Neuen Pressegesellschaft Ulm - Grundsatzbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 435/20	Beschlussvorlage 01 Neubau Neue Pressegesellschaft Ulm Anlage 1 02 Neubau Neue Pressegesellschaft Ulm Anlage 2 03 Neubau Neue Pressegesellschaft Ulm Anlage 3 04 Neubau Neue Pressegesellschaft Ulm Anlage 4
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Klosterhof 12" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1	GD 410/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplanvorentwurf Anlage 3 Vorentwurf textliche Festsetzungen Anlage 4 Vorentwurf Begründung Anlage 5.1-5.10 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6 Antrag Vorhabenträgerin
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Multscherstraße - östlich des Fort Unterer Kuhberg" - Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2	GD 240/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan 146.45 Anlage 2 Bebauungsplanentwurf 146.45 Anlage 3 Entwurf Textliche Festsetzungen 146.45 Anlage 4 Entwurf Begründung 146.45 Anlage 5.1- 5.15 Vorhaben- und Erschließungsplan 146.45 Anlage 6 nur elektronisch Schallschutzgutachten 146.45 Anlage 7 nur elektronisch Artenschutzrechtliche Prüfung 146.45 Anlage 8 Antrag Vorhabenträger
Ö 11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Multscherstraße 7 - 9" - Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2	GD 241/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan 146.46 Anlage 2 Entwurf Bebauungsplan 146.46 Anlage 3 Entwurf Textliche Festsetzungen 146.46 Anlage 4 Entwurf Begründung 146.46 Anlage 5.1- 5.11 Vorhaben- und Erschließungsplan 146.46 Anlage 6 nur elektronisch Schallschutzgutachten 146.46 Anlage 7 nur elektronisch Artenschutzrechtliche Prüfung 146.46 Anlage 8 Antrag Vorhabenträger 146.46
Ö 12	Bebauungsplan "Nadelbaumäcker" im Stadtteil Eggingen - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 376/20	Beschlussvorlage 10397 Anlage 1 Übersichtsplan - GD 376 20 10397 Anlage 2 Bebauungsplan - GD 376 20 - 09-11-2020 10397 Anlage 3 Textliche Festsetzungen - GD 376 20 - 09-11-2020 10397 Anlage 4 Begründung 2. Entwurf zum Satzungsbeschluss 10397 Anlage 5.1 Abwägung der Stellungnahmen - GD 376 20 10397 Anlage 5.2 bis 5.16 Mehrfertigung Stellungnahmen - GD 376 20 10397 Anlage 6.1 Abwägung der Stellungnahmen - GD 376 20 10397 Anlage 6.2 bis 6.11 Mehrfertigung Stellungnahmen - GD 376 20 10397 Anlage 7.1 Abwägung der Stellungnahmen - GD 376 20 - 09-11-2020 10397 Anlage 7.2 bis 7.13 Mehrfertigung Stellungnahmen - GD 376 20 10397 Anlage 8 Grünordnerischer Fachbeitrag Bestandsplan - GD 376 20 10397 Anlage 9 Fachbeitrag Artenschutz zur artenschutzrechtlichen Prüfung - GD 376 20
Ö 13	Ortsentwicklung, Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 438/20	Beschlussvorlage
Ö 14	Interimsunterbringung der Friedrich-List-Schule -Energetische Sanierung Pionierkaserne, Ertüchtigung der technischen und sicherheitsrelevanten Anlagen (Erster Bauabschnitt), Endausbau für die Unterbringung der städtischen Verwaltung (Zweiter Bauabschnitt) - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 419/20	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 419 20 Kostenberechnung Anlage 2 zu GD 419 20 Lageplan
Ö 15	Basteistraße 46, Untere Donaubastion Neubau E-Ladepark Untere Donaubastion - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 444/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Kostenberechnung Anlage 3 Hochrechnung
Ö 16	Abrechnung von Investitionsvorhaben im Hochbau - Anerkennung von 5 Schlussrechnungen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 402/20	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 402 20 Anlage 2.1 zu GD 402 20 Anlage 2.2 zu GD 402 20 Anlage 2.3 zu GD 402 20 Anlage 2.4 zu GD 402 20 Anlage 2.5 zu GD 402 20
Ö 17	Dank für die im Jahr 2020 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Jahr 2021 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Offenlegung
Ö 18	Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt Nr. 7.11240050.06 Kleinmaßnahmen Förderschulen (Wilhelm-Busch-Schule, Ulm-Wiblingen) Kostenart 78730010 (Neue sonstige Baumaßnahmen) für die Anschaffung von Containern zur Unterbringung eines Lehrerzimmers und der Schulsozialarbeit Beschluss: ohne Widerspruch
Ö 19	Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt-Nr. 7.11240050.02 Kleinmaßnahmen Gymnasien (Albert-Einstein-Schulzentrum) Kostenart 78730010 (Neue sonstige Baumaßnahmen) für die Anschaffung von Schulcontainern Beschluss: ohne Widerspruch
Ö 20	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für Kostenstelle 750564, Sachkonto 44550000 "Unterhalt Straßenbeleuchtung" - Absetzung von der Tagesordnung - Beschluss: abgesetzt
Ö 21	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für Kostenstelle 750564, Sachkonto 42710040 "Strom Straßenbeleuchtung" - Absetzung von der Tagesordnung - Beschluss: abgesetzt

Informationen

Öffentlicher Teil: