Sitzung
TO 3875/21
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
12.10.2021
Zeit
16:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wiederbesetzung der Stelle der Abteilungsleitung Haustechnik und Energiemanagement beim Zentralen Gebäudemanagement
- Vorstellung des Bewerbers -

Beschluss: Wahl von Herrn Fiebig

 
Ö 3
Einrichtung eines Radverkehrsangebots in der Münchner Straße
- Vorstellung Planungsstand und Zustimmung zum weiteren Vorgehen -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 173/21
Ö 4
Erneuerung Bauwerke B10
- Bericht zum Zustand der Wallstraßenbrücke -
- Projekt und Baubeschluss für erforderliche Maßnahmen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 290/21
Ö 5
Erneuerung Bauwerke B10
- Grundsatzbeschluss Neubau Wallstraßenbrücke und Brücke über
Blaubeurer Tor -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 291/21
Ö 6
Erschließungsgebiet "Nadelbaumäcker" in Eggingen
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: Ziffern 1, 2, 4 einstimmig, Ziffer 3 mit Stimmenmehrheit (9 Ja/ 3 Nein)

GD 319/21
Ö 7
ÖPNV Haltestellenausbauprogramm 2021
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 343/21
Ö 8
Erneuerung der Blaubrücken Clarissenstraße und Lindenstraße
- 2. Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 351/21
Ö 9
Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren
Ergänzung zu den Bewirtschaftungszeiten
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 332/21
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Beyerstraße 14"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 294/21
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Klosterhof 12"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

GD 239/21
Ö 12
Bebauungsplan "Fischergasse - Weinhofberg - Kleine Blau"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 347/21
Ö 13
Fortschreibung qualifizierter Mietspiegel Ulm/Neu-Ulm 2021
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

GD 346/21
Ö 14
Gestaltungsbeirat - Berufung der Beiratsmitglieder ab 01.01.2022
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 321/21
Ö 15
Sanierungskonzept Ortsteilfriedhöfe
Sanierung Friedhof Ulm-Gögglingen
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 224/21
Ö 16
Sanierungsgebiet "Innenstadt West"
- Beschluss über die Beantragung von Fördermitteln für das geplante Sanierungsgebiet -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 348/21
Ö 17
Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges WLF
- Sachentscheidung über die Ersatzbeschaffung eines Wechselladerfahrzeuges bei der Feuerwehr Ulm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 289/21
Ö 18
Einführung Digitalfunk bei der Feuerwehr Ulm
- Sachentscheidung über die Beschaffung von Digitalfunktechnik für Fahrzeuge und Gerätehäuser -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 336/21
Ö 19
Zustimmung zur Wahl des Gesamtabteilungskommandanten und des stellvertretenden Gesamtabteilungskommandanten der aktiven ehrenamtlichen Abteilungen der Feuerwehr Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 288/21
Ö 20
Sanierung nördlicher Hauptturm des Ulmer Münsters
- Gewährung eines Zuschusses -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 296/21
Ö
Offenlegung
 
Ö 21
Mehrzweckhalle Ulm-Unterweiler
Umbau von Räumlichkeiten zum Mensa-/Küchenbereich für die Irmelbrunn-Grundschule im Rahmen des Ganztagsbeschleunigungsprogramms
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 377/21
Ö 22
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen bei verschiedenen Kostenstellen/Kleinmaßnahmen zur Finanzierung von Maßnahmen aus dem Beschleunigungsprogramm Ganztag durch Zuwendungen des Bundes

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 338/21
Ö 23
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen (Ausschreibungsergebnis, schnellere Fertigstellung/Lieferung) bei Projekt-Nr. 7.21300015 (Interimsunterbringung Containerklassen Friedrich-List-Schule), Kostenart 78710010 (Neubau von Hochbaumaßnahmen) übe r Zwischenfinanzierung durch andere Maßnahmen

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 352/21
Ö 24
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 790625 (Eduard-Mörike-Schule), Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für den Einbau/Umbau von zusätzlichen Räumlichkeiten für die Gustav-Werner-Schule

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 302/21
Ö 25
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle190153 (Donauhalle), Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für die Beseitigung des Wasserschadens in der Donauhalle

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 308/21
Ö 26
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 190153 (Donauhalle), Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für die Erneuerung/ Ertüchtigung der RWA Anlage in der Donauhalle

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 309/21
Ö 27
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 790636 (Kepler-Humboldt-Gymnasium), Kostenart 42110010 (Bauunterhalt) für Maßnahmen des Gebäudeunterhalts.

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 315/21
Ö 28
Ersatzneubau Gänstorbrücke
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für Projekt 7.54100085 -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 317/21
Ö 29
Ertüchtigung Wiblinger Allee im Donautal
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100016 (Ausbau Mittlerer Ring) -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 365/21
Ö 30
Verstärkung Wallstraßenbrücke
- 1. Kostenfortschreibung -
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 02.08.2021)

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 287/21