Sitzung
TO 3920/21
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
09.12.2021
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 4
Donaubüro gGmbH
- Jahresabschluss 2020 -
- Finanzmittel Internationales Donaufest 2022 und donau.pop.camp 2022 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 446/21
Ö 5
Ulm/Neu-Ulm Touristik GmbH
- Wirtschaftsplan 2022 -
- Bestellung Abschlussprüfer 2021 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 330/21
Ö 6
Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH
- Wirtschaftsplan 2022 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 451/21
Ö 7
Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses vom 11. November 2021 von der Tagesordnung abgesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 350/21
Ö 8
Beteiligungsbericht 2021 (Jahresabschlüsse 2020)
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses vom 11. November 2021 von der Tagesordnung abgesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 907/21
Ö 9
Bericht über das Darlehensmanagement der Stadt Ulm
- Gewährung eines Darlehensrahmens an die Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 452/21
Ö 10
Hy-FIVE
- Aktueller Sachstand im Projekt Modellregion Grüner Wasserstoff -
- Information zur Gründung des Vereins Hy-FIVE e.V. -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 448/21
Ö 11
Sondernutzungsgebühren 2022 für Außenbewirtschaftung, Werbetafeln und Warenauslagen
- Beschluss des weiteren Vorgehens -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 449/21
Ö 12
Reinigungsdienstleistungen in städtischen Gebäuden einschl. Betriebsführung der städtischen Reinigungskräfte
- Mehraufwand aufgrund der Corona Pandemie -
- Weiterführung bis zum Ende des Schuljahres 2021/2022, somit bis Juli 2022 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 426/21
Ö 13
Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 370/21
Ö 14
Strategische Ausrichtung und multifunktionale Weiterentwicklung von IT-Infrastrukturdiensten (SAMI)
- weiteres Vorgehen -
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses vom 11. November 2021 von der Tagesordnung abgesetzt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 440/21
Ö 15
Mündlicher Bericht der Verwaltung zur Grundsteuerreform

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Offenlegung
 
Ö 16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 388/21