SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 14.12.2021 - 16:05-20:35 Uhr

Sitzung

TO 3922/21

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

bei der Ulm-Messe, Donauhalle, Böfinger Straße 50, 89073 Ulm,

Datum

14.12.2021

Zeit

16:05-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelländeweg - Im Gleisdreieck" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5	GD 368/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Vorhaben- und Erschließungsplan inkl. Freiflächengestaltungsplan Anlage 6 Abwägung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 7 Abwägung öffentliche Auslegung Anlage 8 Protokoll zur Infoveranstaltung Anlage 9 Schalltechnische Untersuchung Anlage 10 ergänzende schalltechnische Untersuchung zu Reflektionen Anlage 11 Beurteilung der elektrischen und magnetischen Felder Anlage 12 Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 13 Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Ziegelländeweg - Im Gleisdreieck
Ö 2	Parkplatz Steingasse - weiteres Vorgehen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 470/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Stadtgärten Anlage 2 20210906 Klamser Anlage 3 20211101 Verein-LeiS
Ö 3	Neubau Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 433/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2.1 Anlage 2.2 Anlage 2.3 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 4	Fahrradabstellanlagen am Citybahnhof Ulm - Bericht und Projektbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 434/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö 5	Jahresbericht FahrRad - Bericht - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 435/21	Beschlussvorlage Anlage1 Anlage2
Ö 6	Olgastraße/Hafenbad Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 467/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 7	Neugestaltung der Ortsdurchfahrt L 240 in Donaustetten - Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 460/21	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 460-21 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 8	Neugestaltung Keplerstraße im Zuge von Spartensanierungsmaßnahmen - Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 328/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 9	Sanierung Bauwerk Blaubeurer Straße/Jägerstraße - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 391/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 10	Rückbau Promenadenbrücke - Vierte Kostenfortschreibung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 464/21	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 11	Koordinierte Trassenplanung Ehinger Tor, Neue Straße, B10 und Schillerstraße - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 454/21	Beschlussvorlage GD 454-21 Anlage 1 Mögliches Umsetzungskonzept Schillerstraße
Ö 12	Kindertagesstätte Dreifaltigkeitshof - Antrag auf Bewilligung von Investitionskosten zum Ausbau der Kindertagesstätte - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 450/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Kita Dreifaltigkeitshof Anlage 2 Kita Dreifaltigkeitshof BV
Ö 13	Städtische Toilettenanlagen am Lautenberg, Glöcklerstraße, WC Ulm Messe und WC Ehinger Tor - Erhöhung der Benutzungsentgelte ab 01.01.2022 - (Maßnahme der Haushaltskonsolidierung) Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 4	GD 422/21	Beschlussvorlage
Ö 14	Überörtliche Prüfung der Bauausgaben 2014 - 2018 - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 471/21	Beschlussvorlage
Ö 15	Dank für die im Jahr 2021 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Jahr 2022
Ö	Offenlegung
Ö 16	Neubau Kaltwässerle 3. Baubabschnitt - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.1125003 - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 484/21	Offenlegung