Sitzung
TO 4338/22
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
29.06.2022
Zeit
16:05-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 271/22
Ö 2
Besetzung der Stelle Leitung (m/w/d) der Abteilung vorschulische Kinderbetreuung/Kindertagesstätten
- Vorstellung der Bewerberin -

Beschluss: Wahl von Frau Tobies-Jungenkrüger

 
Ö 4
Sachstandsbericht Klimaschutz
- Bericht -
- Beschluss -

Beschluss: mit der Ändderung Ziffer 10 auf 750.000. € mit Stimmenmehrheit; restl Ziffer bei 1 Nein-Stimme

 GD 227/22
Ö 5
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Ulm 2013 - 2018
(Hauptausschuss 23.06.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Nein: 1

 GD 165/22
Ö 6
Regio-S-Bahn Donau-Iller: Finanzierungsvereinbarung Verkehrsleistungen Donaubahn
- Beschluss -
(Hauptausschuss 23.06.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 190/22
Ö 7
4. Umgriffserweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel"
- Beschluss zur 4. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel" -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 21.06.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 197/22
Ö 8
Änderung in der Zusammensetzung des Innovationsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 217/22
Ö 9
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.11240003 (Pionierkaserne - energetische und technische Ertüchtigung)
durch Vorziehen von Teilgewerken aus 2025 und 2026 ff in das Jahr 2022 und damit erhöhter Mittelabfluss durch Zwischenfinanzierung bei anderen Maßnahmen
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 21.06.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 201/22
Ö
Offenlegung
 
Ö 10
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.21300015
(Interimsunterbringung Containerklassen Friedrich-List-Schule)
durch weiteren unvorhersehbaren Mittelbedarf für die Herstellung der Flächen und deren Erschließung durch Zwischenfinanzierung bei einer anderen Maßnahme
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 21.06.2022)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 200/22