Sitzung
TO 355/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.07.2010
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 309/10
Ö 2
Anfrage der GRÜNEN-Fraktion
- Stand des Ermittlungsverfahrens gegen Bürgermeister Wetzig -
 
Ö 3
Haushaltsplanung 2011
- Beratung der Eckdaten -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7

GD 281/10
Ö 4
Finanzierung Umbaumaßnahmen Hospizhaus Ulm
- Gewährung eines zinslosen Darlehens -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 306/10
Ö 5
Alten- und Pflegeheim Wiblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.1
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Jahresabschluss 2009 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 296/10
Ö 5.2
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Ulm 2000 - 2004 einschließlich des Eigenbetriebes Alten- und Pflegeheim Wiblingen (APHW) -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 298/10
Ö 5.3
Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Abwicklung von Baumaßnahmen -
(Verfahrensregelung zur Kostenfortschreibung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 297/10
Ö 6
Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B10
 
Ö 6.1
Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B 10
- Sanierung und Sicherheitsausstattung der östlichen Tunnelröhre -
(2. Fortschreibung der Baukosten)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 8

GD 128/10
Ö 6.2
Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B 10
- Weiteres Verfahren für die künftigen Sanierungsabschnitte -
(- Zustimmung zum weiteren Vorgehen, Vereinbarung mit Industrie- und Handelskammer Ulm für gemeinsame Planung und Annahme einer Zuwendung der IHK Ulm -)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 274/10
Ö 7
Bebauungsplan "Wohnquartier am Lettenwald"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2

GD 283/10
Ö 8
Wahl eines Vertreters/ einer Vertreterin der Stadt Ulm in die Verbandsversammlung des Kommunalverbands für Jugend und Soziales Baden-Württemberg

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2

GD 305/10