SessionNet | Hauptausschuss - 15.11.2012 - 16:30-18:55 Uhr

Sitzung

TO 665/12

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

15.11.2012

Zeit

16:30-18:55 Uhr

Bekanntmachung Hauptausschuss

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 6	Ulm/Neu-Ulm Touristik GmbH, Jahresabschluss 2011, Wirtschaftsplan 2013 und Bestellung Abschlussprüfer 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 410/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Jahresabschluss 2011 Anlage 2 - Wirtschaftsplan 2013 Anlage 3 - Kennzahlenübersicht
Ö 7	TFU-Technologieförderungsunternehmen GmbH, Zuschuss 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 411/12	Beschlussvorlage Übersicht Gesellschafterzuschüsse
Ö 8	Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH, Gewährung Genussrechtseinlage Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2	GD 418/12	Beschlussvorlage Neufassung - Genussrechtsvertrag
Ö 9	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich der Bürgerdienste Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 342/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf der Satzung Anlage 2 - Gebührenverzeichnis Anlage 3 - Gebührenkalkulation Anlage 3 - Neufassung der Seite 95
Ö 10	Zwischenbericht über den Stand der Umsetzung des Chancengleichheitsplans Beschluss: Kenntnis genommen	GD 409/12	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö	Offenlegung
Ö 11	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 401/12	Offenlegung Anlage Spenden 15.11.12
Ö 12	Besuch ehemaliger jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger anlässlich der Einweihung der Synagoge am 2. Dezember 2012 Beschluss: ohne Widerspruch	GD 424/12	Offenlegung