SessionNet | Gemeinderat - 19.07.2017 - 16:00-18:50 Uhr

Sitzung

TO 1151/16

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

19.07.2017

Zeit

16:00-18:50 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 285/17	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Haushaltsplanung 2018 - Beratung der Eckdaten - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 900/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Schätzung der Allgemeinen Finanzmittel 2018 Anlage 2 - Berechnung der Budgetzuschüsse 2018 Anlage 3 - Sonderfaktoren 2018 Anlage 4 - Vorabdotierte Sozial- und Jugendhilfe - Entwicklung der Zuschüsse Anlage 5 - Sachstand Verschuldung Anlage 6 - Berechnung des kalkulatorischen Zinssatzes 2018 Präsentation Eckwerte 2018 HA am 13 07 2017 (1) Tischvorlage Gemeindera
Ö 3	Investitionsstrategie der Stadt Ulm 2017 - 2026 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1	GD 950/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwicklungsszenario für den Ergebnishaushalt 2017 - 2026 Anlage 2: Entwicklungsszenario Finanzhaushalt 2017 - 2026 Anlage 3: Investitionsstrategie der Stadt Ulm 2017 - 2026 Präsentation Investitionsstrategie HA am 13 07 2017 (1) Tischvorlage Gemeindera
Ö 4	Jahresabschluss 2016 der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 940/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss 2016 Anlage 2: Sachstand Schuldenmanagement Präsentation Eckwerte 2018 HA am 13 07 2017 (1) Tischvorlage Gemeindera
Ö 5	Alten- und Pflegeheim Wiblingen - Jahresabschluss 2016 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 233/17	Beschlussvorlage AHW Anlage 1 Anlage 2- Prüfbericht AHW JA 2016
Ö 6	Großbausportprojekt "Orange Campus" von BBU '01 e.V. - Unterstützung durch die Stadt Ulm - (Absetzung des Tagesordnungspunktes) Beschluss: abgesetzt
Ö 7	Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH - Betriebskostenzuschuss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 269/17	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 269-17 - GuV
Ö 8	Nahverkehrsplan - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 263/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Altes Krankenhaus Söflingen - Maienweg" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit und Ergänzung Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	GD 214/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Textliche Festsetzungen Anlage 3 Bebauungsplan Anlage 4 Begründung Anlage 5.1 5.15 Vorhaben und Erschliessungsplan Anlage 6.1 6.12 Einwendungen frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Bericht Infoabend Anlage 7.1 7.9 Einwendungen Auslegung Anlage 8 Gutachten zur Sonneneinstrahlung Anlage 9 Fachbeitrag Artenschutz Anlage 10 Durchführungsvertrag Anlage 11- Tischvorlage
Ö 10	Bebauungsplan "Schwamberger Hof (Bachstraße - Wichernstraße)" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 213/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 textl. Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5.1 5.9 Abwägung Stellungnahmen und Mehrfertigungen Anlage 6 Artenschutzfachliche Stellungnahme Anlage 7 Funktionspläne Anlage 8 Abschätzung Immisionsschutz
Ö 11	Erweiterung der Friedrich-List-Schule - Erste Fortschreibung der Baukosten - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 257/17	Beschlussvorlage
Ö 12	Umbau und Erweiterung der Katholischen Freien Mädchenschule St. Hildegard - 2. Kostenfortschreibung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 229/17	Beschlussvorlage
Ö 13	Ideenwettbewerb zur Strategie "Quartier 2020 - Gemeinsam.Gestalten." Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 231/17	Beschlussvorlage Anlage zu GD 231/17
Ö 14	Satzung zur Änderung der Satzung für das Haus der Stadtgeschichte - Stadtarchiv (Archivordnung) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 146/17	Beschlussvorlage Anlage Änderungssatzung 2017 2017 05 16 Session
Ö 15	Nachbesetzung Internationaler Ausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 236/17	Beschlussvorlage
Ö 16	Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 271/17	Beschlussvorlage
Ö 17	Ulmer Bürger Stiftung Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 255/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Geschäftsbericht 2016 Anlage 2 Auszug aus Förderungen durch die Ulmer Bürger Stiftung