SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 17.07.2018 - 16:00-20:45 Uhr

Sitzung

TO 1768/18

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

17.07.2018

Zeit

16:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wiederbesetzung der Stelle Abteilungsleitung Städtebau und Baurecht I (Innenstadt) - Bewerbervorstellung - Beschluss: Wahl von Herrn Rimmele
Ö 3	Bebauungsplan "Am Weinberg" für das Stadtquartier auf dem Areal der ehemaligen Hindenburgkaserne - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 236/18	Beschlussvorlage GD 236 18 Anlage 1 Übersichtsplan GD 236 18 Anlage 2 Städtebaulicher Rahmenplan GD 236 18 Anlage 3 B-Plan verkleinert ohne Maßstab GD 236 18 Anlage 4 Textfestsetzungen GD 236 18 Anlage 5 Begründung GD 236 18 Anlage 6 Abwägung Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung GD 236 18 Anlage 7 1 bis 7 14 Mehrfertigung Stellungnahmen GD 236 18 Anlage 7 Abwägung Stellungnahmen Auslegung GD 236 18 Anlage 8 Grünordnungsplan 1000
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Adolph-Kolping-Platz 5" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 226/18/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Testentwurf mit Stellplätzen Anlage 2 - städtebauliche Einfügung
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnhofstraße 13" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 277/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6 - Antrag Anlage 7 - Schleppkurvenuntersuchung
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Magirusstraße - Söflinger Straße - Teil 1" - Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 278/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Vorhaben und Erschließungsplan Anlage 6.1-6.8 Abwägung und vorgebrachten Stellungnahmen Auslegung Anlage 7.1-7.13 Abwägung und vorgebrachten Stellungnahmen Frühzeitige Anlage 8 Durchführungsvertrag
Ö 7	Bebauungsplan "Wohngebiet Beim Brückle, 1. Teil" im Stadtteil Donaustetten - Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 271/18	Beschlussvorlage GD 271 18 Anlage 1 - Übersichtsplan GD 271 18 Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf GD 271 18 Anlage 3 - texl. Festsetzungen (Entwurf) GD 271 18 Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht GD 271 18 Anlage 5 - Abwägung GD 271 18 Anlage 6 - Stellungnahmen GD 271 18 Anlage 7 - Schalltechnische Untersuchung GD 271 18 Anlage 8 - Fachbeitrag Artenschutz
Ö 8	Neustrukturierung im Bereich Stockmahd / Messe - Zustimmung zum städtebaulichen Entwurf - Beschluss: mit Ergänzungen mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2	GD 279/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2.1 und 2.2 Entwicklungskonzept Variante A1 und A2 Anlage 3 Entwicklungskonzept Variante B
Ö 9	Mietspiegel Ulm/ Neu-Ulm - Projektbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 272/18	Beschlussvorlage
Ö 10	Sanierungsgebiete "Weststadt II", "Dichterviertel" und "Wengenviertel" - Maßnahmenplanung sowie Kosten- und Finanzierungsübersicht (MuF) für 2018 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 219/18	Beschlussvorlage Anlage 1a Erläuterung Weststadt II Anlage 1b MuF Weststadt II Anlage 2a Erläuterung Dichterviertel Anlage 2b MuF Dichterviertel Anlage 3a Erläuterung Wengenviertel Anlage 3b Erläuterung MuF
Ö 11	Sanierungsgebiet "Wengenviertel" - Maßnahme "Stadtgarten im Irrgängle" - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 270/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Rahmenplan Anlage 2 Grundriss Anlage 3 Schnitte Anlage 4 Kosten
Ö 12	Reinigungsdienstleistungen in städtischen Gebäuden einschl. Betriebsführung der städtischen Reinigungskräfte - Zustimmung zur Ausschreibung ab 01.04.2019 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 275/18	Beschlussvorlage
Ö 13	Gänstorbrücke / Brückenbauwerk 7a - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 290/18	Tischvorlage Anlage 1
Ö 14	Decklagenerneuerung Herrlinger Straße und Einsteinstraße - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 255/18	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 15	Masterplan Wissenschaftsstadt Ulm, Signaletik - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 268/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 16	Erschließungsgebiet "Am Weinberg" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 265/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 17	Wohngebiet Safranberg - Altablagerung - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 280/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Kostenberechnung