Sitzung 07.05.2019 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 2532/19Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:07.05.2019Zeit:16:00-19:35
Raum:Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1Landesgartenschau 2030
- Bericht über die Projektstruktur und weiteres Vorgehen - 
GD 075/19  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnhofstraße 13"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 141/19  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hotel und Geschäftshaus Deutschhausgasse 9“
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - 
GD 138/19  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Bebauungsplan "Himmelweiler V" im Stadtteil Lehr
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss - 
GD 172/19  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Beteiligungskonzept Stadtteilentwicklungskonzept (STEK) - Wiblingen
- weiteres Vorgehen - 
GD 165/19  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Erweiterung der Kindertagesstätte "Unter den Apfelbäumen" in Jungingen
- Baubeschluss - 
GD 137/19  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Um-/ Neubau Betriebshof Tiergarten in Ulm
- Baubeschluss - 
GD 136/19  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bericht über Maßnahmen in der Haßlerstraße, Westerlinger Straße und St.-Barbara-Straße nach Fertigstellung der Linie 2
- Bericht - 
GD 139/19  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Neugestaltung der Kelter-, Sedelhof- und Mühlengasse im Bereich der Sedelhöfe sowie Bahnhofstraße West
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss - 
GD 150/19  11 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Erneuerung der Lichtsignalanlagen
- Fortschreibung des Programms zur Erneuerung der Signalanlagen -
- Erneuerung von 8 Fußgängerschutzanlagen und 2 Kreuzungsanlagen 2019 - 
GD 054/19  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Erneuerung von öffentlichen Straße und Wegen - Belagsarbeiten 2019
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten - 
GD 153/19  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Instandsetzung der Übergangskonstruktion an der Brücke über das Blaubeurer Tor
- Bau- und Vergabebeschluss - 
GD 144/19  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Erweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel"
- Verfahrensbeginn zur 2. Änderung der Sanierungssatzung
(Umgriffserweiterung) - 
GD 149/19  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung     
14Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Auftrag L75055100100 (Unterhalt ÖG) - Ehinger Anlagen  GD 140/19  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
15Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Auftrag L75055100100 (Unterhalt ÖG) - Glacispark  GD 179/19  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch