Sitzung 17.07.2019 Gemeinderat

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Sitzung:TO 2569/19Gremium:Gemeinderat
Datum:17.07.2019Zeit:16:00-20:50
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats (Verabschiedung)

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 121 KB Bekanntmachung Gemeinderat 121 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 291/19  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Erklärung des Ulmer Gemeinderats zur Unterstützung der Initiative "Seebrücke - Schafft sichere Häfen!"     
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 5  
3Wiederbesetzung der Stelle Leitung der Hauptabteilung Zentrales Gebäudemanagement
- Vorstellung der Bewerber*innen - 
    
 Beschluss: Wahl von Frau Jeremic  
5Jahresabschluss 2018 der Stadt Ulm
(Hauptausschuss 11.07.19) 
GD 940/19  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Haushaltsplanung 2020
- Beratung der Eckdaten -
(Hauptausschuss 11.07.19) 
GD 900/19  11 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Ulm 2010 - 2012
(Hauptausschuss 11.07.19) 
GD 268/19  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Ulmer Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH
- Gewährung von Darlehen -
(Hauptausschuss 11.07.19) 
GD 244/19  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Integriertes Stadtentwicklungskonzept Ulm (ISEK)
- Vorstellung, Beschlussfassung - 
GD 230/19  3 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
10Theater Ulm - Erweiterungsbau
- Beschluss Raumprogramm, Beschluss Planungswettbewerb -
(2. Lesung) 
GD 003/19  4 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7  
11Umbenennung der Heilmeyersteige
- Beschluss - 
GD 133/19  2 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 4  
12Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm
- Tarifänderung zum 01.09.2019 -
(Hauptausschuss 11.07.19) 
GD 221/19  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Feststellung eventueller Hinderungsgründe der am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderatsmitglieder für ihren Eintritt in den Gemeinderat  GD 231/19  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
14Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Stadträtinnen und Stadträte