Sitzung 01.10.2019 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 2582/19Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:01.10.2019Zeit:16:00-20:30
Raum:Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
1Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Walfischgasse 20“
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 320/19  13 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Neugestaltung Donauwiese und Donauschwabenufer
- Beschluss der Entwurfsplanung - 
GD 211/19  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Brückenzustandsbericht 2019
- Bericht - 
GD 224/19  12 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Beringer Brücke
- Bericht zum Zustand -
- Projekt- und Abbruchbeschluss - 
GD 200/19  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Ludwig-Erhard-Brücke
- Erneuerung der Kappen mit Berührungsschutz, Beleuchtung, Abdichtung und Fahrbahn -
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss - 
GD 199/19  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Jahresbericht Fahrrad
- Bericht über die durchgeführten Maßnahmen 2018 -
- Zustimmung zu den geplanten Maßnahmen 2019 - 
GD 132/19  11 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Umgestaltung des Knotenpunktes Ulmer Straße (L 2021), Abtei- und Schloßstraße in Ulm-Wiblingen
- Zustimmung der Entwurfsplanung und Baubeschluss - 
GD 302/19  4 Dokumente
8Doppelanschlussstelle Ulm-West/Ulm-Nord an der BAB A8 mit Anbindung an das Gewerbegebiet Mergelgrube
- Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben - 
GD 348/19  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Blaukonzept, Renaturierung Käßbohrerblau, 2. BA,
Erneuerung von 3 Blaubrücken - Ersatzneubau Fußgänger- und Radwegbrücke Bleicher-Walk-Straße, Sanierungsgebiet "Weststadt II" - Wegeverbindung Bleicher-Walk-Straße, 1. BA
- Kostenfortschreibungen sowie Vergabe der Tiefbau-, Ingenieurbau- und vegetatonstechnischen Arbeiten - 
GD 300/19  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Schulzentrum Ulm-Kuhberg
Erweiterung der Anna-Essinger-Schulen (Realschule und Gymnasium)
-Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung- 
GD 332/19  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
112. Umgriffserweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel"
- Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel" - 
GD 311/19  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Altlastensanierung Braun-Areal - Abbruch der Gebäude
- Vergabe- und Baubeschluss - 
GD 362/19   
 Beschluss: abgesetzt  
13Erlass einer Satzung über die Gewährung von Beihilfe und eines Zuschusses zur Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr Ulm (Krankenvorsorgesatzung Feuerwehr)
zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Umstellung von der Freien Heilfürsorge zur Beihilfe mit Zuschuss 
GD 349/19  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung     
14Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen für die Ausstattung der Sitzungssäle mit neuer Medientechnik bei Projekt 7.11240050.08
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 12.08.2019 - 
GD 310/19  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch