Sitzung 16.10.2019 Gemeinderat

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Sitzung:TO 2591/19Gremium:Gemeinderat
Datum:16.10.2019Zeit:16:00-20:35
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 122 KB Bekanntmachung Gemeinderat 122 KB
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Öffentlicher Teil:
1Resolution des Ulmer Gemeinderats anlässlich des Terroranschlages auf die Synagoge in Halle     
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1  
2Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 411/19  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen  
3Wiederbesetzung der Stelle Leitung der Abteilung Te@m IT
- Vorstellung der Bewerber - 
    
 Beschluss: Wahl von Herrn Temernjak  
5Wohnungsdebatte 2019
- Bericht - 
GD 312/19  12 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit und Ergänzung  
 Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1  
6Konstituierung des neuen Internationalen Ausschusses 2019
(Internationaler Ausschuss 17.10.19) 
GD 351/19  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Ludwig-Erhard-Brücke
- Erneuerung der Kappen mit Berührungsschutz, Beleuchtung, Abdichtung und Fahrbahn -
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 01.10.19) 
GD 199/19  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Walfischgasse 20"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 01.10.19) 
GD 320/19  13 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Beringerbrücke
- Bericht zum Zustand -
- Projekt- und Abbruchbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 01.10.19) 
GD 200/19  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
102. Umgriffserweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel"
- Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel" -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 01.10.19) 
GD 311/19  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Erlass einer Satzung über die Gewährung von Beihilfe und eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr Ulm zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für dieUmstellung von der Freien Heilfürsorge zur Beihilfe mit Zuschuss
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 01.10.19) 
GD 349/19  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Weiterentwicklung Vorschulische Kinderbetreuung
- Weitere Ausbaumaßnahmen -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 09.10.19) 
GD 366/19  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Widmungsbeschränkung für die Zurschaustellung von Wildtieren in der Friedrichsau ("Wildtierverbot")  GD 384/19  3 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
Offenlegung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Verwaltungsrat der Sparkasse Ulm
- Vorschlag der Stadt Ulm -
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 23.09.19) 
GD 365/19  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch