Sitzung 12.11.2019 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 2603/19Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:12.11.2019Zeit:16:00-19:20
Raum:Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1Projekte "Ulm 2020"
- Dritter Zwischenbericht und Beschluss zur weiteren einseitigen Sperrung der Friedrich-Ebert-Straße 
GD 406/19  3 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Ausweitung Plakatierungsverbotszone in der Innenstadt und Gestaltungsgrundsätze für die Außenbewirtschaftung
- Beschluss - 
GD 318/19  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Gestaltungsbeirat
- Berufung der Beiratsmitglieder ab 01.01.2020 - 
GD 381/19  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Magirusstraße - Söflinger Straße - Teil 2"
- Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss - 
GD 358/19  11 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördliches Dichterviertel - Teil 3 Kleiststraße“
- Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss - 
GD 371/19  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Bebauungsplan "Leimgrubenweg"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung- 
GD 417/19  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bebauungsplan "Himmelweiler V" im Stadtteil Lehr
- Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung sowie Satzungsbeschluss - 
GD 309/19  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lise-Meitner-Straße 3/1"
- Aufstellungsbeschluss - 
GD 443/19  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Sanierung Verkehrsflächen "Beim Türmle"
- Kostenfortschreibung und Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten - 
GD 295/19  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Doppelanschlussstelle Ulm-West/Ulm-Nord an der BAB A8 mit Anbindung an das Gewerbegebiet Mergelgrube
- Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben - 
GD 382/19  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Beringer Brücke
- Einziehung des Verkehrsweges - 
GD 261/19  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Integrierte Leitstelle (ILS)
- Standortentscheidung und Sachstandsbericht
- Beschluss über das weitere Vorgehen 
GD 177/19  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Zentrales Gebäudemanagement
- Bericht und Beschluss zum weiteren Vorgehen - 
GD 418/19  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung     
14Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 750611 (Unterhalt Ingenieurbauwerke)  GD 303/19  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch