Sitzung 10.12.2019 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 2626/19Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:10.12.2019Zeit:16:00-20:00
Raum:Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1Besetzung der Stelle Abteilungsleitung Planung, Bau, Unterhalt für das Stadtgebiet West beim Zentralen Gebäudemanagement
- Vorstellung der Bewerber -
    
 Beschluss: Wahl von Herrn Schmid  
3Landesgartenschau 2030, Glacissteg
- Bericht und Grundsatzbeschluss -
GD 466/19  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Projekte "Ulm 2020"
- Beschluss zur bauzeitlichen Verkehrsführung der Friedrich-Ebert-Straße -
GD 462/19  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Wilhelmsburg 2030
- Antrag zum Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020", Förderzeitraum 5 Jahre -
GD 451/19  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Altlastensanierung Braun-Areal
- Baubeschluss -
GD 479/19  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bebauungsplan "Wohnquartier Egginger Weg - Grimmelfinger Weg - Teil 1"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
GD 455/19  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sedelhofgasse 4 - Wengengasse 19"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
GD 376/19  10 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan "Gewerbegebiet Himmelreich" im Stadtteil Jungingen
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -
GD 480/19  7 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2  
10Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lise-Meitner-Straße 3/1"
- Auslegungsbeschluss -
GD 481/19  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Krematorium
Sanierung der technischen Anlagen und bauliche Änderungen
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -
GD 448/19  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Abrechnung von Investitionsvorhaben im Hochbau
- Anerkennung von 8 Schlussrechnungen -
GD 442/19  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Erschließung Wohngebiet "Unter dem Hart II, 2. BA"
- Kostenfortschreibung und Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten -
GD 350/19  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Hochwasserschutz Friedrichsau Ulm
- Zustimmung zur 2. Kostenfortschreibung -
GD 457/19  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Entschädigungssatzung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Ulm
- Beschluss Entschädigungssatzung -
Satzung über Kostenersätze für Leistungen der Feuerwehr
- Aufhebungsbeschluss -
GD 465/19  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung    
16Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei verschiedenen Kostenstellen im Bauunterhalt in 2019 GD 437/19  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
17Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 750564 (Unterhalt Straßenbeleuchtung) GD 402/19  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
18Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 750513 (Unterhalt Verkehrstechnik) GD 452/19  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
19Genehmigung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt 7.54100202 - Erneuerung Straßenbeleuchtung GD 461/19  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
20Zustimmung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt 7.54100062 - Münsterplatz Ost - Flächenkomplettierung GD 304/19  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
21Genehmigung von überlplanmäßigen Aufwendungen bei Projekt 7.54100049 - Sanierung Ingenieurbauwerke GD 497/19  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch