Sitzung 18.06.2020 Hauptausschuss

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Sitzung:TO 3231/20Gremium:Hauptausschuss
Datum:18.06.2020Zeit:16:00-21:45
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Hauptausschusses

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Hauptausschuss Dateigrösse: 126 KB Bekanntmachung Hauptausschuss 126 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
11SWU Stadtwerke Ulm/ Neu-Ulm - Jahresabschluss 2019 - GD 161/20  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH
- Jahresabschluss 2019 -
- Bestellung Abschlussprüfer 2020 -
GD 158/20  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Finanzielle Auswirkungen Corona
- Bericht -
- Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Außenbewirtschaftung -
- Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen bei der Feuerwehr -
- Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen für Corona Schutzmaßnahmen -
GD 166/20  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig mit Verfahrensvorschlag  
14Konzessionsvergabeverfahren für Strom, Gas und Wasser GD 152/20  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Schulkindbetreuung und Mittagstischverpflegung - Entlastung von Familien aufgrund der Corona-Verordnung der Landesregierung (CoronaVO) in der jeweils gültigen Fassung - GD 164/20  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Durchführung des freigestellten Schülerverkehrs - Abrechnungsverfahren in Zusammenhang mit Corona bedingten vollständigen bzw. teilweisen Schulschließungen - GD 168/20  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Volkshochschule Ulm e.V.
Kulturwerkstatt kontiki
DenkStätte Weiße Rose
- Gewährung eines zinslosen Liquiditätsdarlehens -
GD 176/20  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Bericht über das Liquiditäts-, Geldanlagen- und Darlehensmanagement bei der Stadt Ulm unter Berücksichtigung aktueller Rahmenbedingungen (Corona, Wegfall Einlagensicherungsfonds, usw.) sowie Aufstockung des Darlehens an die Ulmer Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH zur Finanzierung des Neubaus der Kindertagesstätte Am Weinberg. GD 146/20  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Investitionsstrategie der Stadt Ulm 2020 - 2029 GD 950/20  6 Dokumente
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6  
20Bericht über die Hundesteuer
Besteuerung von Jagdhunden
GD 173/20  8 Dokumente
 Beschluss: Ziff. 2 abgelehnt; Ziff. 3 einstimmig; Ziff. 4 mit Stimmenmehrheit beschlossen; Ziff. 5 abgelehnt  
Offenlegung    
21Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen GD 149/20  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch