Sitzung 14.07.2020 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 3245/20Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:14.07.2020Zeit:16:00-21:45
Raum:bei der Ulm-Messe, Donausaal, Böfinger Straße 50, 89073 Ulm,
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
1Besetzung der Stelle Abteilungsleitung Verkehrsinfrastruktur bei der Hauptabteilung Verkehrsplanung und Straßenbau, Grünflächen, Vermessung
- Vorstellung des Bewerber -
    
 Beschluss: Wahl von Herrn Endel  
3Radfahren in Ulm - Einwohnerantrag
- Beschluss -
GD 058/20  3 Dokumente
 Beschluss: Ziffer1, 3 einstimmig; Ziffer 2 Investitions-,Personalschaffungs- und Maßnahmenplan vorlegen einstim  
4Fahrradständer am Hans- und Sophie- Scholl Gymnasium
- Bericht über alternative Variante zur Neugestaltung -
(u.a. Antrag der CDU/FWG Fraktion vom 30.08.2018, Nr. 4/18,
Antrag der SPD-, CDU-, FWG-und GRÜNE Fraktion vom 21.02.2019, Nr. 40/19)
GD 228/20  7 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4  
5Verkehrsberuhigung Marktplatz und Herdbruckerstraße
- Verlängerung des Verkehrsversuchs -
GD 023/20  4 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrmehrheit (11 Ja ; 1 Nein) Pfrüfung einer Fußgängerzone  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1  
6Projekte "Ulm 2020"
- Erfassung und Steuerung der geplanten Baustellen im Stadtgebiet -
GD 216/20  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Sanierung der Ludwig-Erhard-Brücke
- Bericht zur geplanten Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen 2021/2022 -
- 1. Kostenfortschreibung -
GD 192/20  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Beringerbrücke
- 1. Kostenfortschreibung -
GD 226/20  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Einziehung eines Teilstücks der Straße "Im Winkel", Flurstücknummer 141 in Ermingen - Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -
GD 002/20  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Interimsunterbringung der Friedrich-List-Schule -
Energetische Sanierung Pionierkaserne, Ertüchtigung der technischen und sicherheitsrelevanten Anlagen (Erster Bauabschnitt),
Endausbau für die Unterbringung der städtischen Verwaltung (Zweiter Bauabschnitt)
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung,
(u.a. Antrag der CDU/UfA-Fraktion Ulm vom 26.05.2020, Nr. 99/20) -
GD 206/20  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg: B1 Robert-Bosch-Schule und
S1 Ferdinand-von-Steinbeis-Schule
- Zusätzliche Maßnahmen im Bauprogramm und erste Fortschreibung der Baukosten -
GD 208/20  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Kita Im Wiblinger Hart 4, Ulm Wiblingen
- Antrag auf Bewilligung von Investitionskosten zum Ausbau der Kindertagesstätte -
GD 207/20  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Wilhelmstraße 23-25
- Projekt- und Baubeschluss zur technischen Ertüchtigung der Räume
Wilhelmstraße 23-25 und Ausstattung -
GD 224/20  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Förmliche Erweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel"
- Verfahrensbeginn zur 3. Satzungsänderung (Umgriffserweiterung) -
GD 210/20  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Baugebiet am Weinberg, Konzeptvergabe
- Beschluss -
GD 220/20  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Frauenstraße 124"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -
GD 215/20  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Binsenweiherweg - Unterkirchberger Straße"
- Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung -
GD 221/20  10 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2  
18 Nachtrag: 07.07.2020 Nummer 1 *Bebauungsplan "Donautalstraße - Feldstraße" im Stadtteil Wiblingen
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und das Baugesuch "Donautalstraße7" zurückzustellen -
GD 235/20  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Beschlüsse Wohnungsdebatte 2019 – 1. Zwischenbericht GD 196/20  5 Dokumente
 Beschluss: zurückgestellt  
20Beantwortung der offenen Anträge aus der Wohnungsdebatte am 16.10.2019 GD 222/20  7 Dokumente
 Beschluss: zurückgestellt