Sitzung 13.10.2020 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 3267/20Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:13.10.2020Zeit:16:00-20:05
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1Sachstandsbericht Citybahnhof GD 092/20  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Beschlüsse Wohnungsdebatte 2019 – 1. Zwischenbericht GD 196/20  5 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Beantwortung der offenen Anträge aus der Wohnungsdebatte am 16.10.2019 GD 222/20  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Bebauungsplan "Gewerbegebiet Himmelreich" im Stadtteil Jungingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
Vorberatung
GD 305/20  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Binsenweiherweg - Unterkirchberger Straße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
Vorberatung
GD 306/20  10 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
62. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bauordnungsrecht und Umweltrecht GD 276/20  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Wilhelmsburg - Die Stadt in der Festung
Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"
- Bericht zum Abschluss der Fördermaßnahme 2016 - 2018 -
GD 103/20  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Sanierungsgebiet "Weststadt II" - Aufwertung der Bauhoferstraße
- Projekt- und Baubeschluss -
GD 287/20  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Neugestaltung der Ortsdurchfahrt L 240 in Donaustetten
- Zustimmung zur Vorplanung und Projektbeschluss -
GD 290/20  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Einziehung der Verkehrsfläche Beringerbrücke bestehend aus Teilflächen der Flurstücke
Nr. 4000/06, 4000/20 und 4000/43 in Ulm – Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -
GD 292/20  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Gewerbegebiet "Himmelreich" im Stadtteil Jungingen
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -
GD 291/20  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Rückbau Promenadenbrücke
- Dritte Kostenfortschreibung -
GD 127/20  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Unterbringung des Sozialraumteams Mitte/Ost in Kornhausplatz 4 und 6
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -
GD 282/20  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Donauschwäbisches Zentralmuseum (DZM), Schillerstr.1
Erneuerung der technischen Infrastruktur in Verbindung mit der Aktualisierung und Modernisierung der ständigen Ausstellung (2018-2021)
- Baubeschluss -
GD 288/20  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Donauhalle, Böfinger Strasse 50
Erneuerung der Hallenbeleuchtung inkl. Steuerung
- Baubeschluss -
GD 270/20  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Krematorium - Sanierung der technischen Anlagen und baulichen Änderungen
- Erste Fortschreibung der Baukosten -
GD 272/20  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Kindertagesstätte Brandenburgweg 69, Neubau
-Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung-
GD 271/20  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Erweiterung der Kindertagesstätte "Unter den Apfelbäumen", Fröbelstr. 2/1 in Jungingen
- Erste Fortschreibung der Baukosten -
GD 278/20  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Signaletik
- Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen -
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisers vom 28.07.20)
GD 242/20  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
20Citybahnhof
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für Projekt 7.54100039 -
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisers vom 21.08.20)
GD 263/20  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
21Geländeranpassungen/Schutzeinrichtungen
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für Projekt 7.54100094 -
- Teilprojekt Fussgängersteg über den Lichternsee, BW 665.4050 -
GD 262/20  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
22Sanierung Spielplätze
- Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für Projekt 7.55100901 -
- Teilprojekt Spielplatz Lachhaustraße -
GD 293/20  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
23Sanierung Verkehrswege Beim Türmle
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100035 -
GD 310/20  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch