Sitzung 17.11.2020 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 3289/20Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:17.11.2020Zeit:16:00-20:15
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
1Wiederbesetzung der stellvertretenden Abteilungsleitung der Feuerwehr
- Vorstellung des Bewerbers -
    
 Beschluss: Wahl von Herrn Buschow  
3Gestaltungsgrundsätze für Werbeanlagen
- Empfehlung -
GD 279/20  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Bleichstraße 18 - 26"
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
GD 345/20  11 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Frauenstraße 124"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
GD 307/20  10 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Bebauungsplan "Gewerbepark Blaubeurer Straße"
- Empfehlung an den SUN -
GD 408/20  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Friedhof "Oberer Riedhof" in Grimmelfingen
- Vorschlag zur Umwidmung und Entwicklung der Fläche in eine öffentliche Grünfläche und Wald -
GD 385/20  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Feuerwehrgerätehäuser in den Ortschaften
Sanierung und Umbau Feuerwehrgerätehaus und Ortverwaltung Eggingen,
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -
GD 343/20  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Errichtung einer Installation auf der Adlerbastei
in Erinnerung an Albrecht Ludwig Berblinger
- Zweite Fortschreibung der Baukosten -
GD 342/20  2 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1  
10Neugestaltung Keplerstraße im Zuge von Spartensanierungsmaßnahmen
- Zustimmung zur Vorplanung und Projektbeschluss -
GD 346/20  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Erneuerung Baubetriebshof Kaltwässerle in Neu-Ulm, 3. BA
- Projekt- und Baubeschluss -
GD 003/20  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Doppelanschlussstelle Ulm-West/Ulm-Nord an der BAB A 8 mit Anbindung an das Gewerbegebiet Mergelgrube
- 1. Kostenfortschreibung Projekt 7.54100018 "Bahnbrücke Mergelgrube" -
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100014 "Anschluss A 8, Verlängerung Eiselauer Weg" -
GD 277/20  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Einziehung eines Teilstücks der Unterführung in der Blaubeurer Straße (B 28) Flurstück Nr. 426 und 427 in Ulm – Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -
GD 390/20  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Sanierungsgebiet "Dichterviertel" - Baumaßnahme "Neugestaltung der Großen Blau und der Gartenstraße"
Umbau von Straßen- und Freianlagen und Sanierung Brücke Gartenstraße
- Projekt- und Baubeschluss -
GD 368/20  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
153. Umgriffserweiterung des Sanierungsgebiets „Wengenviertel“
- Beschluss zur 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Wengenviertel“ -
GD 352/20  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung    
16Citybahnhof
- Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für Projekt 7.54100039 -
GD 401/20  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
17Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei verschiedenen Kostenstellen im Bauunterhalt in 2020 GD 366/20   
 Beschluss: ohne Widerspruch  
18Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt- Nr. 7.11240050.06 Kleinmaßnahmen Förderschulen (Wilhelm-Busch-Schule, Ulm-Wiblingen). Kostenart 78730010 (Neue sonstige Baumaßnahmen) für die Anschaffung von Containern zur Unterbringung derNachmittagsbetreuung. GD 391/20  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
19Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.11240050.01 Kleinmaßnahmen Museum Ulm, Kostenart 78312010 (Betriebseinrichtung) für die Anschaffung von Luftentfeuchtungsgeräten. GD 395/20  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch