Sitzung 23.03.2021 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 3805/21Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:23.03.2021Zeit:16:00-21:30
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1Stadtteilentwicklungskonzeption Wiblingen
- Projektbeschluss und Beschluss zum weiteren Vorgehen -
GD 045/21  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Arbeitsprogramm 2021 des Fachbereichs Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
- Bericht -
(GD 060/21 bereits übersandt)
GD 060/21  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelländeweg - Im Gleisdreieck"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Auslegung -
GD 090/21  7 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel - Teil IV, Kleiststraße"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit -
GD 052/21  13 Dokumente
 Beschluss: einstimmig, mit Maßgabe, dass auf beiden Grundstücksteilen 30% geförderter Wohnbau realisert wird  
5Möglichkeiten einer Neuentwicklung der Flurstücke 621, 622/2 und 622/1 im Dichterviertel Nord unter Erhalt der Gebäude Schillerstraße 54 und 55
- Bericht und Grundsatzbeschluss -
GD 079/21  5 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Beyerstraße 14"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange -
GD 088/21  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig mit Ergänzung  
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Maienweg 2"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
GD 051/21  11 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Untersuchungen zur Grundwasserwassersituation im Baugebiet Hagäcker in Einsingen
- Bericht -
GD 069/21  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Erneuerung von öffentlichen Straßen und Wegen
- Jahresprogramm -
GD 053/21  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Neubau einer Buswendeanlage mit Haltestelle, Hartstraße in Unterweiler
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss -
GD 099/21  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Erschließungsgebiet "Am Weinberg"
- Bericht über das weitere Vorgehen -
(GD 041/21 bereits übersandt)
GD 041/21  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Einziehung der Verkehrsfläche von der Geh- und Radwegbrücke in der Inneren Wallstraße mit der Flurstücksnummer 582 in Ulm - Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -
(GD 039/21 bereits übersandt)
GD 039/21  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Kepler-Humboldt-Gymnasium, Karl-Schefold-Str. 10-18, Ulm
Energetische Sanierung und Behebung von Sicherheits- und Brandschutzmängeln
- Projekt- und Baubeschluss -
GD 077/21  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Ferdinand von Steinbeis Schule Ulm, Egginger Weg 26
Austausch einer Lackierkabine
- Projekt- und Baubeschluss -
GD 078/21  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Unterbringung des Sozialraumteams Mitte/Ost im Kornhausplatz 4 und 6
- Baubeschluss -
(GD 031/21 bereits übersandt)
GD 031/21  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Sanierungsgebiet - "Innenstadt West"
- Beschluss über die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB -
- Vergabe des Untersuchungsauftrages an die Sanierungstreuhand Ulm GmbH -
GD 091/21  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Durchgeführte Vergabeverfahren der Zentralen Vergabestelle in 2020 (Vergabestatistik 2020)
- Bericht -
GD 058/21  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Offenlegung    
18Aufstellung von Containern (4 Klassenräume) als Ersatzlösung für die abgängigen Container bzw. für den zusätzlichen Raumbedarf
- Projekt- und Baubeschluss -
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 03.03.2021)
GD 064/21  5 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
19Genehmigung der außerplanmäßigen Auszahlung bei Projekt 7.57300058 (PV-Anlage Pionierkaserne)
Kostenart 78710010 (Neubau von Hochbaumaßnahmen)
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 03.03.2021)
GD 047/21  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch