Sitzung 23.11.2005 Gemeinderat

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Sitzung:TO 807/05Gremium:Gemeinderat
Datum:23.11.2005Zeit:16:00-18:00
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats
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Öffentlicher Teil:
1Ausscheiden von Stadträtin Dr. Stolz aus dem Gemeinderat der Stadt Ulm
(GD 375/05 liegt bei)
    
2Eintritt von Stadtrat Winfried Walter in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung -
    
3Änderung in der Zusammensetzung von Gremien
(GD 376/05 liegt bei)
    
4Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005 bis 2009
(GD 301/05 und GD 307/05 wurden mit Schreiben vom 19.10.05 sowie GD 302/05, GD 303/05, GD 305/05 GD 306/05, 309/05 und 310/05 mit Schreiben vom 04.11.05 übersandt)
    
5Jahresabschluss 2004 der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm
- Bericht über die Prüfung sowie Feststellung des Jahresabschlusses -
(Betriebsausschuss Entsorgung 16.11.05;
GD 283/05 wurde am 03.11.05 übersandt)
    
6Wirtschaftsplan 2006 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2005 bis 2009 der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm
(Betriebsausschuss Entsorgung 16.11.05;
GD 285/05 wurde am 03.11.05 übersandt)
    
723. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung
- Beschluss -
(Betriebsausschuss Entsorgung 16.11.05;
GD 286/05 wurde am 03.11.05 übersandt)
    
8Neufestsetzung des Entwässerungsbeitrags
(Betriebsausschuss Entsorgung 16.11.05;
GD 287/05 wurde am 03.11.05 übersandt)
    
932. Änderung der Satzung über die Stadtentwässerung
- Beschluss -
(Betriebsausschuss Entsorgung 16.11.05;
GD 288/05 wurde am 03.11.05 übersandt)
    
10Änderung der Satzung für die Stadtbibliothek Ulm
(Fachbereichsausschuss Kultur, Bildung, Sport und Freizeit 18.11.05;
GD369/05 wurde am 10.11.05 übersandt)
    
11Unterrichts- und Entgelteordnung der Musikschule der Stadt Ulm und Entgelteordnung für Drittnutzer
(Fachbereichsausschuss Kultur, Bildung, Sport und Freizeit 18.11.05;
GD 369/05 wurde am 10.11.05 übersandt)
    
12Wirtschaftsplan 2006 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2005 bis 2009 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen
(Betriebsausschuss Alten- und Pflegeheim Wiblingen 11.11.05;
GD 344/05 wurde am 31.10.05 übersandt)
    
13Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Magirus II"
- Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 15.11.05;
GD 359/05 wurde am 03.11.05 übersandt)