Sitzung 19.07.2006 Gemeinderat

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Sitzung:TO 284/06Gremium:Gemeinderat
Datum:19.07.2006Zeit:16:00-18:45
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats
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Öffentlicher Teil:
1Hauhaltsplanung 2007     
1.1Beratung der Eckdaten     
1.2Zwischenbericht Haushaltskonsolidierung/Strukturmaßnahmen
(Hauptausschuss 13.07.06;
GD 176/06 wurde am 05.07.06 übersandt) 
    
2Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Ulm
(Hauptausschuss 13.07.06;
GD 250/06 wurde am 05.07.06 übersandt) 
    
3Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ulm
(Hauptausschuss 13.07.06;
GD 249/06 wurde am 05.07.06 übersandt) 
    
4Neuordnung des Ulmer Museums zwischen den Gebäuden Neue Straße 94 und 96 sowie Verbindung der Sammlung Weishaupt und des Ulmer Museums mit einem Steg über die Neue Straße
- Zustimmung zur Änderung des Bauprogramms -
- Fortschreibung der Herstellungskosten -
- Beschluss zur Annahme der Zuwendung der "Freunde des
Ulmer Museums e.V." -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 18.07.06;
GD 265/06 wurde am 06.07.06 übersandt) 
    
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neue Straße - Kramgasse"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 18.07.06;
GD 258/06 wurde am 06.07.06 übersandt) 
    
6Neubau einer Grundschule mit Ortsverwaltung in Ulm-Ermingen
- Raumprogramm -
(GD 269/06 liegt bei) 
    
7Seniorenzentrum Weststadt
- Förderung des Neubaus nach dem Landespflegegesetz -
(Fachbereichsausschuss Jugend, Familie und Soziales 05.07.06;
GD 234/06 wurde am 27.06.06 übersandt) 
    
8Stadtverband für Musik und Gesang e.V., Ulm
- Förderung der Baumaßnahme des Musikvereins Wiblingen -
(Fachbereichsausschuss Kultur, Bildung, Sport und Freizeit 23.06.06;
GD 211/06 wurde am 14.06.06 übersandt) 
    
9Jahresabschluss 2005 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen
(Betriebsausschuss Alten- und Pflegeheim Wiblingen 05.07.06;
GD 239/06 wurde am 27.06.06 übersandt)