Sitzung 22.11.2006 Gemeinderat

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Sitzung:TO 317/06Gremium:Gemeinderat
Datum:22.11.2006Zeit:16:00-18:45
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Öffentlicher Teil:
1Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2007 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2006 bis 2009
(GD 301/06 und GD 307/06 wurden mit Schreiben vom 19.10.06 sowie GD 302/06, GD 303/06, GD 305/06, GD 306/06, GD 309/06 und GD 310/06 mit Schreibenvom 02.11.06 übersandt) 
    
2Jahresabschluss 2005 der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm
- Bericht über die Prüfung sowie Feststellung des Jahresabschlusses -
(Betriebsausschuss Entsorgung 08.11.06;
GD 286/06 wurde am 27.10.06 übersandt) 
    
3Wirtschaftsplan 2007 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre
2006 bis 2010 der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm
(Betriebsausschuss Entsorgung 08.11.06;
GD 292/06 wurde am 27.10.06 übersandt) 
    
424. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung
- Beschluss -
(Betriebsausschuss Entsorgung 08.11.06;
GD 293/06 wurde am 27.10.06 übersandt) 
    
533. Änderung der Satzung über die Stadtentwässerung
- Beschluss -
(Betriebsausschuss Entsorgung 08.11.06;
GD 294/06 wurde am 27.10.06 übersandt) 
    
6Erlass der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Forst (Untere Forstbehörde)
- Beschluss -
(Hauptausschuss 09.11.06;
GD 347/06 wurde am 31.10.06 übersandt) 
    
7Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bürgerdienste
- Beschluss -
(Hauptausschuss 09.11.06;
GD 346/06 wurde am übersandt) 
    
8Fleischhygiene-Gebührensatzung
- Beschluss -
(Hauptausschuss 09.11.06;
GD 372/06 wurde am 31.10.06 übersandt;
Neufassung der Anlage 1 zu GD 372/06 liegt bei) 
    
9Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Baurecht und Umweltrecht
- Beschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung Bau und Umwelt 07.11.06,
(GD 348/06 wurde am 2 6.10.06 übersandt) 
    
10Wirtschaftsplan 2007 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2006 bis 2010 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen
(Betriebsausschuss Alten- und Pflegeheim Wiblingen 15.11.06;
GD 378/06 wurde am 06.11.06 übersandt)