Sitzung 13.02.2007 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 717/07Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:13.02.2007Zeit:16:00-17:50
Raum:kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Biomasseheizkraftwerk Ulm II"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden -
Empfehlung an den Stadtentwicklungsverband Ulm/Neu-Ulm
(GD 18/07 liegt bei)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Bebauungsplan "Breite Ost II" in Unterweiler
- Auslegungsbeschluss -
(GD 38/07 liegt bei)
    
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 12  
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Einkaufszentrum Haslacher Weg"
- Satzungsbeschluss -
Vorberatung
(GD 39/07 liegt bei)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4City-Bahnhof Ulm    
4.1Vorbereitende organisatorische Maßnahmen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.2Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben bei Finanzposition 1.6100.6202.000
(GD 40/07 liegt bei)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.3Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für den Bereich zwischen Karlstraße, Neutorstraße, Olgastraße und Hauptbahnhof Ulm
- Satzungsbeschluss -
Vorberatung
(GD 41/07 liegt bei)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Neugestaltung der Neuen Straße
- Fortschreibung der Gesamtkosten -
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben -
Vorberatung
(GD 42/07 liegt bei)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Arbeitsprogramm 2007 des Fachbereichs Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
(GD 43/07 liegt bei)
    
 Beschluss: Kenntnis genommen