Sitzung 21.03.2007 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 740/07Gremium:Gemeinderat
Datum:21.03.2007Zeit:16:00-20:45
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Aushang Dateigrösse: 11 KB Aushang 11 KB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Ausscheiden von Stadträtin Karlinger aus dem Gemeinderat der Stadt Ulm
(GD 93/07 liegt bei) 
    
2Eintritt von Stadträtin Dr. Rottraud Schäfle in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung - 
    
3Änderung in der Zusammensetzung von Gremien
(GD 94/07 wird nachgereicht) 
    
4Wiederbesetzung der Stelle des/der zweiten Beigeordneten
(Leiter/in des Fachbereichs Stadtentwicklung, Bau und Umwelt)
- Bewerbervorstellung - 
    
6Lokale Agenda Ulm 21
- Bericht -
(GD 96/07 liegt bei) 
    
7Bericht der Regionalen Planungsgruppen
(GD 97/07 liegt bei) 
    
8Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 nach Böfingen
a) Zustimmung zur Realisierung der planfestgestellten Maßnahme
b) Übernahme des kommunalen Eigenanteils durch die Stadt
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.03.07;
GD 52/07wurde am 22.02.07 versandt) 
    
9Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Grünhofgasse - Neue Straße"
- Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.03.07;
GD 53/07 wurde am 22.02.07 versandt) 
    
10Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
(Hauptausschuss 15.03.07;
GD 85/07 wurde am 07.03.07 übersandt) 
    
11Erlass einer Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung der Gaststätten
(Hauptausschuss 15.03.07;
GD 86/07 wurde am 07.03.07 übersandt) 
    
12Querspange (K 9915) zwischen L 260 und Wiblinger Ring in Wiblingen
- Stellungnahme der Verwaltung zu den eingegangenen Einwendungen im Planfeststellungsverfahren -
(Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.07;
GD 98/07 liegt bei)