Sitzung 17.10.2007 Gemeinderat

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Sitzung:TO 800/07Gremium:Gemeinderat
Datum:17.10.2007Zeit:16:00-17:55
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2007
(Hauptausschuss 10.10.07) 
    
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8  
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ulm - Himmelweiler IV" im Stadtteil Lehr
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 16.10.07) 
GD 529/07   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Vorhabensbezogener Bebauungsplan "Seniorenzentrum Böfinger Weg"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 16.10.07) 
GD 530/07   
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6  
5Bebauungsplan "Biberacher Straße 40" in Wiblingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 25.09.07) 
GD 523/07   
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10  
6Ertüchtigung des Mittleren Rings - 3. Fahrspur in den Steigungsstrecken / Knotenpunkte
- Zustimmung zum Programm und zum weiteren Vorgehen -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.03.07) 
    
 Beschluss: Konten. einstimmig/ 3. Spur 32 Ja 6 Nein  
7Neuordnung des Ulmer Museums zwischen den Gebäuden Neue Straße 94 und 96, sowie Verbindung der Sammlung Weishaupt und des Ulmer Museums mit einem Steg über die Neue Straße
- 2. Fortschreibung der Baukosten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung,Bau und Umwelt 16.10.07) 
    
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 6  
8Umbau des Gebäudes Weinhof 12 (Schwörhaus)
- 2. Fortschreibung der Baukosten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 16.10.07) 
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Sanierung der Friedrichsau-Grundschule
- Genehmigung der 1. Kostenfortschreibung -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 25.09.07) 
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Empfehlung des Arbeitskreises Stadtmarketing     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Bestellung des Ortsvorstehers von Jungingen
- Vorstellung von Frau Marion Schindler -