Sitzung 21.11.2007 Gemeinderat

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Sitzung:TO 812/07Gremium:Gemeinderat
Datum:21.11.2007Zeit:16:00-19:45
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 13 KB Bekanntmachung Gemeinderat 13 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben    
2Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2008 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2007 bis 2011
(GD 301/07 und GD 307/07 wurden mit Schreiben vom 22.10.07 sowie GD 302/07, GD 303/07, GD 305/07, GD 306/07, GD 309/07 und GD 310/07 mit Schreiben vom 05.11.07 übersandt)
    
 Beschluss: an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung verwiesen  
3Klimaschutzpartnerschaft für Ulm - EUROPEAN ENERGY AWARD
1. Ist - Analyse - Bericht
2. Energiepolitisches Arbeitsprogramm
- Beschluss -
GD 528/07   
 Beschluss: zurück an den Fachbereichsausschuss verwiesen  
4Jahresabschluss 2006 der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm
- Bericht über die Prüfung sowie Feststellung des Jahresabschlusses -
(Betriebsausschuss Entsorgung 07.11.07)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Wirtschaftsplan 2008 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2007 bis 2011 der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm
(Betriebsausschuss Entsorgung 07.11.07)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Abfallgebühren 2008
- Beschluss -
(Betriebsausschuss Entsorgung 07.11.07)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Neufassung der Abwassersatzung
- Beschluss -
(Betriebsausschuss Entsorgung 07.11.07)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Deponie Eggingen
- Genehmigung der Kostenfortschreibung -
(Betriebsausschuss Entsorgung 07.11.07)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Ulm
- Änderung der Friedhofsgebührensatzung -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt, 20.11.07)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Erlass einer Gebührensatzung für Erzeugnisse tierischen Ursprungs
(Hauptausschuss 15.11.07)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Weinbergweg - Rieslingweg"
- Ergänzungsvorlage der Beschlussvorlage GD Nr. 522/07 vom 03.09.2007 -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung Bau und Umwelt 20.11.07)
GD 539/07   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Bebauungsplan "Söflinger Straße - Magirusstraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.11.07)
GD 535/07   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Bebauungsplan Science Park III - Teil 1
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 20.11.07)
GD 537/07   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Neubau der Friedensschule
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.11.07)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Erweiterung des "Tiergarten Ulm"
- Bau eines Donauaquariums -
- Fortschreibung der Baukosten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 06.11.07 sowie 20.11.07)
    
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
16Bildungsmesse
- Neufassung der Satzung des Betriebs gewerblicher Art "Bildungsmesse" der Stadt Ulm -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 14.11.07)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung    
17Fußgängersteg über die Bahnanlagen
- Freigabe der Abbrucharbeiten -
- Vergabe der Abbrucharbeiten -
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters -
    
 Beschluss: ohne Widerspruch