Sitzung 19.12.2007 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 832/07Gremium:Gemeinderat
Datum:19.12.2007Zeit:16:00-17:45
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 11 KB Bekanntmachung Gemeinderat 11 KB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Verabschiedung des Haushaltsplans der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2008    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2.1Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2008 nach der GD 301/07 mit der Festsetzung

des Haushaltsplans in der Fassung der Änderungsliste GD 320/07

des Stellenplans nach der GD 306/07 mit der Änderungsliste zu GD 306/07
    
2.2Beschluss der Finanzplanung 2007 bis 2011 der Stadt Ulm nach der GD 302/07    
3Wirtschaftsplan 2008 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2007 - 2011 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen der Stadt Ulm
(Betriebsausschuss Alten und Pflegeheim Wiblingen 12.12.07)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Sanierungsgebiet "Weststadt - Soziale Stadt"
a) 3. Erweiterung des Sanierungsgebietes
- Satzungsbeschluss
- Zustimmung zu dem Programm der begleitenden sozialen Maßnahmen (Modellvorhaben)
- Zustimmung zur fortgeschriebenen Kosten- und Finanzierungsübersicht sowie zur Fortschreibung der mittelfristigen Finanzplanung
b) Beschluss zu vorbereitenden Untersuchungen im Bereich um das Schulzentrum Kuhberg
GD 550/07   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 11.12.07)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Gründung der "Regionalen Energieagentur"
(Hauptausschuss 13.12.07)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Hochwasserschutz für das Donaubad, Eislaufanlage und Atlantis Freizeitbad    
 Beschluss: einstimmig beschlossen