Sitzung 16.07.2008 Gemeinderat

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Sitzung:TO 191/08Gremium:Gemeinderat
Datum:16.07.2008Zeit:16:00-19:20
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 12 KB Bekanntmachung Gemeinderat 12 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 295/08  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Wiederbesetzung der Stelle des Leiters/der Leiterin der Bürgerdienste
- Bewerbervorstellung - 
    
 Beschluss: Wahl von Herrn Häußler  
4Haushaltsplanung 2009
- Beratung der Eckdaten -
(Hauptausschuss 10.07.08) 
GD 203/08  3 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
5Sportzentrum Kuhberg - Erweiterung um 2 Hallensegmente
- Änderung des Bauprogramms (Verzicht auf Einbau der Mobiltribüne)
- 1. Fortschreibung der Baukosten - 
GD 288/08  6 Dokumente
 Beschluss: Bericht zur Kenntnis; Vertagung bis zur Sportdebatte  
6Fortschreibung der Struktur der Feuerwehr Ulm und Beschluss zum Brandschutzbedarfsplan
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 24.06.08) 
GD 231/08  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Ulmer Donaustadion
- Neufassung der Stadionordnung
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 09.07.08) 
GD 271/08  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Sanierung des Donaufreibades Ulm/Neu-Ulm
- Fortschreibung des Raumprogramms
- 1. Fortschreibung der Baukosten 
GD 289/08  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Atlantis Freizeitbad
- Sachstandsbericht zu den aktuellen Untersuchungen und Bericht zu den erforderlichen Sanierungsmaßnahmen 
GD 291/08  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Platzgasse/Kohlgasse"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 08.07.08) 
GD 264/08  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Bebauungsplan "Unter dem Hart - Teil 1" im Stadtteil Jungingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 24.06.08) 
GD 233/08  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 5  
12Kindertagesstättenbedarfsplanung 2008 / 2009
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales sowie Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 09.07.08) 
GD 216/08  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Ausbau der Kinderbetreuung für unter 3jährige
- (u.a. Antrag der Stadträte Eichhorn, Faßnacht und Zehendner vom 10.06.2008) -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales sowie Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 09.07.08) 
GD 240/08  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Bauliche Anpassungen in bestehenden Kindertageseinrichtungen im Kontext des Ausbaus der Betreuung für unter 3jährige
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales sowie Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 09.07.08) 
GD 247/08  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Kommunale Förderung der Umbau- und Sanierungsmaßnahme des Alten- und
Pflegeheimes St. Anna Stift
- Förderung von Investitionen in Anlehnung an eine Förderung nach dem
Landespflegegesetz -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 09.07.08) 
GD 272/08  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Jahresabschluss 2007 -
(Betriebsausschuss Alten- und Pflegeheim Wilbingen 09.07.08) 
GD 251/08  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für
ehrenamtliche Tätigkeit
(Hauptausschuss 10.07.08) 
GD 274/08  2 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
18Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 24.06.08) 
GD 286/08  3 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3  
19Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm
(Hauptausschuss 10.07.08) 
GD 223/08  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
20Ulmer Bürger Stiftung
- Bericht - 
GD 206/08  3 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen