Sitzung 19.11.2008 Gemeinderat

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Sitzung:TO 220/08Gremium:Gemeinderat
Datum:19.11.2008Zeit:16:00-20:00
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 12 KB Bekanntmachung Gemeinderat 12 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung
an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 470/08  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Eintritt von Stadtrat Georgios Giannopoulos in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung - 
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Änderung in der Zusammensetzung von Gremien  GD 398/08  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2009 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2008 bis 2012
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung - 
GD 901/08  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Besetzung der Stelle des/der Leiters/Leiterin der Abteilung Familie, Kinder und Jugendliche
- Bewerbervorstellung - 
    
 Beschluss: Wahl von Herrn Hartmann-Schmid  
7Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.1Jahresabschluss 2007 der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm
- Bericht über die Prüfung sowie Feststellung des Jahresabschlusses - 
GD 417/08  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.2Wirtschaftsplan 2009 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2008 bis 2012
der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm 
GD 419/08  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.325. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung  GD 421/08  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.4Erste Satzung zur Änderung der Abwassersatzung  GD 422/08  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.5Bau von Abwasseranlagen im Bereich Oststadt/ Friedrichsau     
7.5.1Bau von Abwasseranlagen im Bereich Oststadt/ Friedrichsau
- Änderung der Planungskonzeption und Genehmigung der Kostenfortschreibung - 
GD 427/08  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.5.2Bau von Abwasseranlagen im Bereich Oststadt/ Friedrichsau
- Vergabe von Bauleistungen - 
GD 433/08  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bürgerdienste  GD 408/08  4 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5  
9Bebauungsplan "Steinfeldstraße - Ulmer Weg" im Stadtteil Eggingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 376/08  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5  
10Sanierung von Bauwerken der Ortsdurchfahrt der B10
- Zustimmung zum Sanierungs- und Sicherheitsausstattungsprogramm für die Tunnelröhren im Zuge der Ortsdurchfahrt B10 und Auftrag zur weiteren Planung -
- Anerkennung der Schlussabrechnungen für dieBauabschnitte 2 und 3 - 
GD 351/08  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Vergabe von Nahverkehrsleistungen an die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm
1. Grundsatzbeschluss
2. Gründung SWU Nahverkehr Ulm/Neu-Ulm GmbH 
GD 416/08  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12TFU-TechnologieFörderungsUnternehmen GmbH  GD 415/08  2 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1  
13US Lease/Service Contract für das Kanalnetz der Stadt Ulm
- Stellung einer Ersatzsicherheit für die Erfüllungsübernahme auf der Eigenkapitalseite - 
GD 444/08  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen