Sitzung 11.02.2009 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 731/09Gremium:Gemeinderat
Datum:11.02.2009Zeit:16:00-19:55
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 11 KB Bekanntmachung Gemeinderat 11 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 080/09  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Konjunkturprogramm
- Information und weiteres Verfahren - 
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Bildungsoffensive
- Evaluation der Pädagogischen Hochschule Weingarten -
- Bildungsoffensive - Bericht - 
GD 002/09  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
41. Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2007
2. Feststellung der Jahresrechnung 2007 
GD 001/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bebauungsplan Mergelgrube Teil I im Stadtteil Jungingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 017/09  19 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Erweiterung des Sanierungsgebietes "Weststadt - Soziale Stadt"
- 4. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
"Weststadt - Soziale Stadt" - 
GD 018/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB in Söflingen,
für den Bereich zwischen Griesgasse, Einsteinstraße, Magirusstraße und Söflinger Straße
- Satzungsbeschluss - 
GD 015/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Sachstandsbericht Jubiläum 150 Jahre Bundesfestung Ulm/Neu-Ulm  GD 003/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bestellung von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Gemeindewahlausschuss anlässlich der Gemeinde- und Ortschaftsratswahl am 07. Juni 2009  GD 041/09  1 Dokument
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
10Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  GD 042/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen