Sitzung 17.02.2009 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 733/09Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:17.02.2009Zeit:16:00-19:55
Raum:kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1Sanierung von Bauwerken der Ortsdurchfahrt der B 10
- Genehmigung der Sanierungsplanung und Sicherheitsausstattung für die östliche Tunnelröhre sowie Bauentscheidung - 
GD 052/09  6 Dokumente
 Beschluss: abgesetzt  
2Neubau des Fußgängersteges über die Bahnanlagen am Hauptbahnhof
- Bauentscheidung - 
GD 051/09  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Masterplan Kuhberg
- Bericht - 
GD 016/09  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan Karlstraße - Wilhelmstraße - Neutorstraße -
Bessererstraße
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 019/09  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sedanstraße (zwischen Sedanstraße 41 und 63)"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 040/09  13 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ehinger Straße - Daiber Areal"
- Auslegungsbeschluss - 
GD 049/09  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen, mit der Ergänzung einen Rahmenplan für das gemsate Areal zu erstellen  
7Richtlinien für die Plakatierung auf öffentlichen Flächen
- Beschluss - 
GD 043/09  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für öffentlich geförderte Wohnungen
- Beschluss - 
GD 023/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Weiterer Ausbau Ulm-Messe, Umbau und Sanierung "Kleiner Saal" der Donauhalle zum multifunktionalen Veranstaltungsraum
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss - 
GD 063/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Bestellung von 3 Abteilungskommandanten und von 6 stellvertretenden Abteilungskommandanten der aktiven ehrenamtlichen Abteilungen der Feuerwehr Ulm  GD 008/09  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Ernennung eines Ehrenabteilungskommandanten der Feuerwehr Ulm  GD 054/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Arbeitsprogramm 2009 für den Fachbereich
- Bericht - 
GD 062/09  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Baugenehmigungsverfahren für Bauvorhaben Hochsträß 39
- Bericht - 
GD 072/09  1 Dokument
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Besetzung der Stelle des/der Leiters/Leiterin der Abteilung Grünflächen bei der Hauptabteilung Verkehrsplanung und Straßenbau, Grünflächen und Vermessung
- Bewerbervorstellung - 
    
 Beschluss: Wahl von Herrn Giers