Sitzung 25.03.2009 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 753/09Gremium:Gemeinderat
Datum:25.03.2009Zeit:16:00-20:25
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 12 KB Bekanntmachung Gemeinderat 12 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben GD 147/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Ausscheiden von Markus Kienle aus dem Gemeinderat GD 140/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Eintritt von Stadtrat Rolf Linke in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung -
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Änderung in der Zusammensetzung von Gremien GD 141/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Die Regionalen Planungsgruppen und ihre Gemeinwesenarbeit in den Ulmer Stadtteilen GD 070/09  17 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Konjunkturpaket II des Bundes und Investitionsförderprogramm des Landes und der Kommunen GD 128/09  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Gentechnikfreie Zone auf dem Gebiet der Stadt Ulm
- Resolution des Ulmer Gemeinderats -
GD 142/09  3 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
8Vorhabenbezogener Bebauungsplan Karlstraße - Wilhelmstraße - Neutorstraße - Bessererstraße
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
GD 019/09  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sedanstraße (zwischen Sedanstraße 41 und 63)"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
GD 040/09  13 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Neubau des Fußgängersteges über die Bahnanlagen am Hauptbahnhof
- Bauentscheidung -
GD 051/09  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Sanierung von Bauwerken der Ortsdurchfahrt der B 10
- Genehmigung der Sanierungsplanung und Sicherheitsausstattung für die östliche Tunnelröhre sowie Bauentscheidung -
GD 052/09  6 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
12Weiterer Ausbau Ulm-Messe, Umbau und Sanierung "Kleiner Saal" der Donauhalle zum multifunktionalen Veranstaltungsraum
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss -
GD 063/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für öffentlich geförderte Wohnungen
- Beschluss -
GD 023/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Internationaler Ausschuss
Ausscheiden von Frau Chessa Carta und Nachrücken von Herrn Cieza
GD 129/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15US Lease / Service Contract für das Kanalnetz der Stadt Ulm
- Bericht über den Austausch einer Ersatzsicherheit für die Erfüllungsübernahme auf der Eigenkapitalseite -
GD 137/09  3 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen