Sitzung 15.07.2009 Gemeinderat

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Sitzung:TO 794/09Gremium:Gemeinderat
Datum:15.07.2009Zeit:16:05-19:55
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 12 KB Bekanntmachung Gemeinderat 12 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 313/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Besetzung der Stelle des Leiters der Hauptabteilung Verkehrsplanung und Straßenbau, Grünflächen, Vermessung (VGV)
- Bewerbervorstellung - 
    
 Beschluss: Wahl von Herrn Feig  
4Haushaltsplanung 2010
- Beratung der Eckdaten - 
GD 225/09  8 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 7  
5Haushaltsplanung 2010
- Grundlagen einer neuen Haushaltskonsolidierung - 
GD 223/09  9 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 7  
6Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Jahresabschluss 2008 - 
GD 257/09  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Kindertagesstättenbedarfsplanung 2009 / 2010
(u.a. Antrag der CDU-Fraktion vom 21. November 2008,
Antrag Stadtrat Dr. Holz vom 25. Mai 2009) 
GD 259/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Kindertagespflege  GD 260/09  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Vereinbarkeit von Familie und Beruf
- Neukonzeption "Betriebliche Kindertagesstätten" 
GD 261/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Änderung der Abwassersatzung  GD 272/09  12 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Neuorganisation der Betriebsleitung der Entsorgungsbetriebe
- Änderung der Betriebssatzung
- Bestellung des stellvertretenden Betriebsleiters und Betriebsleiters 
GD 289/09  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Bebauungsplan "Am Unterweiler Weg" im Stadtteil Wiblingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 275/09  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Sanierung Anna-Essinger-Schule BT 1 (Vorhaben des Konjunkturprogramm 2)
Fassaden- und Fenstersanierung sowie weitere Brandschutzmaßnahmen
- Genehmigung der Sanierungsmaßnahmen sowie Bauentscheidung - 
GD 286/09  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Erweiterung des Hans- und Sophie-Scholl-Gymnasiums und Umorganisation im Bestand
- Genehmigung zur Durchführung des Bauvorhabens - 
GD 279/09  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Umbau der Ballspielhalle zur Mehrzweckhalle Weststadt
- Genehmigung der Entwurfsplanung sowie Bauentscheidung - 
GD 284/09  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Feststellung eventueller Hinderungsgründe der am 07. Juni 2009 gewählten
Gemeinderatsmitglieder für ihren Eintritt in den Gemeinderat 
GD 306/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Stadträtinnen und Stadträte