Sitzung 29.09.2009 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 803/09Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:29.09.2009Zeit:16:10-19:00
Raum:kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Keltergasse - Wengengasse"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange -
GD 347/09  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neue Straße - Kramgasse - Apothekergasse"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange -
GD 348/09  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Bebauungsplan "Nahversorgungszentrum Eschwiesen"
- Behandlung der Stellungsnahmen sowie Satzungsbeschluss -
GD 323/09  12 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2  
4Kindertagesstätte Schillstr. 44
- Bauliche und energetische Sanierung -
- Genehmigung der Entwurfsplanung sowie Bauentscheidung -
GD 349/09  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Erweiterung des Hans und Sophie Scholl-Gymnasiums und Umorganisation im Bestand
- Vergabe der Rohbauarbeiten -
GD 350/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Sanierung Anna-Essinger-Schule BT 1 (Vorhaben des Konjunkturprogramms 2)
- Vergabe der Metallbau- und Verglasungsarbeiten -
GD 351/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Ausbau Mittlerer Ring
Umgestaltung der Einmündung Kuhbergring/Egginger Weg
- Entscheidung über die Planungsalternativen sowie Auftrag zur weiteren Planung -
GD 367/09  5 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5  
8Sanierung der Karl-Schefold-Straße
- Programmerweiterung und Fortschreibung der Gesamtkosten -
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Fipo 2.6300.9520.000-0101 -
GD 379/09  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Ausbau Karpfengasse mit Stadtgarten
- Zustimmung zum Entwurf und Baubeschluss -
GD 321/09  4 Dokumente
 Beschluss: Einer abgespeckten Version des Stadtgartens wird zugestimmt (Begrenzung des Budgets auf 200.000 €)  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3  
10Beschaffung von 2 Löschgruppenfahrzeugen (LF 10/6)
- Beschluss über die Auftragsvergabe -
GD 315/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Beschaffung eines Rüstwagens (RW)
- Beschluss der Auftragsvergabe -
GD 316/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung    
12Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei der Haushaltsstelle 2.5620.9580.000-0154
- (Sanierung Hockeyplatz auf der Gänswiese) -
GD 353/09  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
13Sanierung der Hauptfeuerwache (Vorhaben des Konjunkturprogramms 2)
- Sofortmaßnahmen 2009 (Dachsanierung) -
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 20.08.09 -
GD 352/09  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
14Belagsarbeiten im Stadtgebiet Ulm für 2009
- Vergabe der Belagsarbeiten -
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 22.07.09 -
GD 320/09  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
15Erschließung von gewerblichen Bauflächen nördlich der Blaubeurer Straße
- Ertüchtigung der Blaubeurer Straße -
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 28.08.09 -
GD 327/09  5 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
16Neubau des Fußgängersteges über den Bahnanlagen am Hauptbahnhof
- Vergabe der Stahlbauarbeiten des Brückenüberbaus mit dem Treppenhaus Friedrich-Ebert-Straße -
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 24.08.09 -
GD 361/09  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch