Sitzung 14.10.2009 Gemeinderat

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Sitzung:TO 813/09Gremium:Gemeinderat
Datum:14.10.2009Zeit:16:00-20:40
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 11 KB Bekanntmachung Gemeinderat 11 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 441/09  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Besetzung der Stelle des Betriebsleiters der EBU
- Bewerbervorstellung -
(Betriebsausschuss Entsorgung 06.10.09) 
    
 Beschluss: Wahl von Herr Potthast  
4Besetzung der Stelle des/der Verwaltungsleiters/-in beim Ulmer Theater
- Bewerber/innen-Vorstellung -
(Fachbereichsausschuss Kultur 02.10.09) 
    
 Beschluss: Wahl von Frau Weißhardt  
6Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2009
(Hauptausschuss 08.10.09) 
GD 900/09  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Haushaltskonsolidierung;
hier: Erhöhung der Entgelte für den Einzelunterricht bei der Musikschule der Stadt Ulm
(Fachbereichsausschuss Kultur 02.10.09) 
GD 388/09  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Verkaufsoffene Sonntage am 02.05.2010 und 03.10.2010
- Antrag der Ulmer City Marketing e.V. vom 06.03.2009
Erlass der Satzung der Stadt Ulm über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 02.05.2010 und 03.10.2010 
GD 338/09  8 Dokumente
 Beschluss: 03.10. abgelehnt/ 02.05.2010 und 10.10.2010 mit Stimmenmehrheit beschlossen  
9Bebauungsplan "Nahversorgungszentrum Eschwiesen"
- Behandlung der Stellungsnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 29.09.09) 
GD 323/09  12 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 1  
10Berblinger-Jubiläum 2011  GD 422/09  3 Dokumente
 Beschluss: Max 800.000 € und alle Sponsorengelder, die gewonnen werden, gehen davon ab  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11  
11Anwendung des Instruments der Arbeitsmarktzulage insbesondere zur Personalrekrutierung
(Hauptausschuss 08.10.09) 
GD 384/09  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch