Sitzung
TO 822/09
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.11.2009
Zeit
16:05-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zollernring - Pfefflinger Straße"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: mit der Maßgabe Geschoßhöhe (-1), Anzahl TG-Plätze überprüfen, Wendehammer überprüfen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3

 GD 432/09
Ö 2
Gestaltung Neue Ortsmitte Jungingen
- Beschluss zur Durchführung eines Gutachterverfahrens -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 401/09
Ö 3
Andienung Nahversorgungszentrum Wohnpark Römerstraße
- Entscheidung über Andienungsvarianten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 20.10.09)
- 2. Beratung -

Beschluss: Umsetzung der Variante 3 (wie Bebauungsplan)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 GD 405/09
Ö 4
Geplante Mobilfunkanlage Werastraße 12

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 489/09
Ö 5
Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Land Baden-Württemberg und den Gebietskörperschaften der Donau-Iller-Nahverkehrsverbund GmbH (DING)
- Zustimmung zur neuen Finanzierungsvereinbarung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 429/09
Ö 6
Änderung der Verbundsverträge von DING im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der EU-Verordnung 1370/07
- Zustimmung zu den geänderten Verträgen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 430/09
Ö 7
Abwicklung von Baumaßnahmen
- Anerkennung von Schlussrechnungen für Hochbauvorhaben -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 434/09
Ö 8
Haushalt Fachbereich Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
- Finanzzwischenbericht 3. Quartal 2009 -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 435/09
Ö 9
Haushalt des Fachbereichs Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
- Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2010 -

Beschluss: Parkgebührenerhöhung mit Stimmenmehrheit (2 Nein) der Rest einstimmig

 GD 446/09