Sitzung 09.12.2009 Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales

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Sitzung:TO 842/09Gremium:Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales
Datum:09.12.2009Zeit:16:00-18:45
Raum:kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales

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Öffentlicher Teil:
1-Ausstellung: Jenseits des Glamours-;-Vorstellung der neuen Referentin-     
2Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg
hier: Einführung neuer Werkrealschulen und Weiterentwicklung der Hauptschulen
(Schulbeirat 19.11.09) 
GD 473/09  11 Dokumente
 Beschluss: Ziff. 1-4 mehrheitlich beschlossen, Ziff. 5 z. K., Tischvorlage einst. beschl.  
 Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2  
3Umbau des Lehrschwimmbeckens an der Martin-Schaffner-Schule in einen Multifunktionsraum
- Raumprogramm -
(u.a. Antrag der Grünen Fraktion Ulm vom 13.09.2009)
(Schulbeirat 19.11.09) 
GD 463/09  6 Dokumente
 Beschluss: Ziff.1 mehrheitlich beschlossen (5 Ja/4 Nein/ 2 Ent.), Ziff.2 Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
4Entgeltordnung für städtische Schulräume und Schulhöfe  GD 506/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Kinder in Bewegung - Projektstart im Sozialraum Eselsberg
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 11.11.09) 
GD 451/09  5 Dokumente
 Beschluss: Ziff. 1 zustimmend zur Kenntnis genommen, Ziff. 2-3 einstimmig beschlossen  
6Abschluss einer neuen Budget- und Nutzungsvereinbarung für den SSV Ulm 1846 e.V.
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 11.11.09) 
GD 452/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Investitions- und Sanierungszuschüsse für Vereinssportstätten  GD 523/09  2 Dokumente
 Beschluss: Ziff.1 mehrheitlich beschlossen, Ziff.2 einstimmig beschlossen  
8Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Ulm  GD 522/09  2 Dokumente
 Beschluss: Ziff. 1: Kenntnis genommen; Ziff. 2 und 3: einstimmig beschlossen  
9Einrichtung von zwei Wohngruppen für Demenzkranke in der Schillerhöhe  GD 515/09  1 Dokument
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Verlängerung der Budgetvereinbarung mit der "Andere Baustelle Ulm e.V." für den Bereich Kompetenzagentur für das Jahr 2010  GD 503/09  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Sanierung Weststadt-Soziale Stadt  GD 454/09  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen