Sitzung 16.12.2009 Gemeinderat

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Sitzung:TO 846/09Gremium:Gemeinderat
Datum:16.12.2009Zeit:16:20-19:12
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 11 KB Bekanntmachung Gemeinderat 11 KB
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Öffentlicher Teil:
1Umbau des Lehrschwimmbeckens an der Martin-Schaffner-Schule in einen Multifunktionsraum
- weiteres Vorgehen - 
    
2Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 535/09  1 Dokument
3Verabschiedung des Haushaltsplans der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2010     
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8  
3.1Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2010 nach der GD 901/09 mit der Festsetzung

des Haushaltsplans in der Fassung der Änderungsliste
GD904/09

des Stellenplans nach der GD 906/09 mit der Änderungsliste zu GD 906/09(Anlage 9 und 8.1
zu GD 906/09) 
GD 915/09  2 Dokumente
3.2Beschluss der Finanzplanung 2009 bis 2013 der Stadt Ulm nach der GD 902/09     
4Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm     
4.1Jahresabschluss 2008
1. Bericht über das Ergebnis der Prüfung
2. Genehmigung der überplanmäßigen Auflösung des Ertragszuschusses des Cross-Border-Leasing
3. Feststellung des Jahresabschlusses
4. Entlastung der Betriebsleitung
(BetriebsausschussEntsorgung 09.12.09) 
GD 478/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.2Wirtschaftsplan 2010 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2009 bis 2013
(Betriebsausschuss Entsorgung 09.12.09) 
GD 480/09  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.326. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung
(Betriebsausschuss Entsorgung 09.12.09) 
GD 481/09  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.4Satzung zur Änderung der Abwassersatzung
(Betriebsausschuss Entsorgung 09.12.09) 
GD 483/09  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.5Baumaßnahme "Regenüberlaufbecken I+II Stockmahd und Regenauslass-Kanäle"
- Genehmigung der Kostenfortschreibung -
(Betriebsausschuss Entsorgung 09.12.09) 
GD 485/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.6Sammlung und Verwertung von Altpapier
- Einführung der kommunalen Blauen Tonne -
- Antrag der SPD-Fraktion vom 23.06.2009, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2009 -
(Betriebsausschuss Entsorgung 09.12.09) 
GD 484/09  3 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2  
5Wirtschaftsplan 2010 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2009 - 2013 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen der Stadt Ulm
(Betriebsausschuss Alten- und Pflegeheim Wiblingen 09.12.09) 
GD 526/09  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Sanierung von Bauwerken der Ortsdurchfahrt B 10
- Bericht über den Baufortschritt und die Kostenentwicklung bei den Sanierungsarbeiten in der östlichen Tunnelröhre -
- Kostenfortschreibung der Betonsanierungsarbeiten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 08.12.09) 
GD 427/09  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen und Plätzen der Stadt Ulm
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 08.12.09) 
GD 507/09  4 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2