Sitzung 23.02.2010 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 300/10Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:23.02.2010Zeit:16:00-18:15
Raum:kleinen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1City-Bahnhof Ulm:
Baustein Verlegung der Kleinen Blau
- Genehmigung der Entwurfsplanung - 
GD 053/10  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Keltergasse-Wengengasse"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 069/10  5 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2  
3Quarzsandgrube Käppelesberg II (Neuaufschluss) - Antrag auf Zulassung des Hauptbetriebsplans
- Stellungnahme der Stadt Ulm - 
GD 062/10  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1  
4Bau von Radverkehrsanlagen
- Bericht über die durchgeführten Maßnahmen 2009 -
- Zustimmung zu den geplanten Maßnahmen 2010 - 
GD 065/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Erneuerung von Signalanlagen
- Zustimmung zum Programm zur Erneuerung von Signalanlagen -
- Erneuerung der Anlagen Münchner Straße/Basteistraße - Ehinger Tor - Olgastraße/Neutorstraße -
- Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben bei Finanzposition 2.6300.9620.000-0152 - 
GD 051/10  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Verkehrssituation in der Neuen Mitte
- Sachstandsbericht - 
GD 060/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7 Nachtrag: 16.02.2010 *Neubau des Fußgängersteges über den Bahnanlagen am Hauptbahnhof
- Vergabe der Bauarbeiten für die Sondergründung in Achse 30 - 
GD 086/10  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Sanierung Anna-Essinger-Schule (Vorhaben des Konjunkturprogramms 2)
- Ausweitung des beschlossenen Sanierungsprogramms, Erhöhung der Kosten sowie Auftragserweiterung der Metallbau- und Verglasungsarbeiten - 
GD 056/10  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Arbeitsprogramm 2010 für den Fachbereich
- Bericht - 
GD 032/10  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Offenlegung     
10Sanierung Kepler-Humboldt-Gymnasium - Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2011  GD 079/10  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
11Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben im Rechnungsjahr 2009 bei der Haushaltsstelle 2.6300.9560.000-0900 (Straßenbegleitgrün)  GD 066/10   
 Beschluss: ohne Widerspruch