Sitzung 24.03.2010 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 315/10Gremium:Gemeinderat
Datum:24.03.2010Zeit:16:00-18:20
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 38 KB Bekanntmachung Gemeinderat 38 KB
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Öffentlicher Teil:
1Glückwünsche zur Ernennung von Stadtrat Dr. Roth zum Ehrenmitglied der Feuerwehr Ulm     
2Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an
den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 151/10  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Lokale Agenda Ulm 21
- Bericht - 
GD 117/10  3 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Besetzung des Internationalen Ausschusses  GD 118/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Keltergasse-Wengengasse"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 23.02.10) 
GD 069/10  5 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 7  
6Generalsanierung Theater Ulm
- Bericht zum aktuellen Sachstand mit Anerkennung der Schlussabrechnung für den BA 1 sowie Änderung des Sanierungsprogramms und Kostenfortschreibung für den BA 2 -
- Zustimmung zum Sanierungsprogramm Bauabschnitt 3 undBaubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 16.03.10) 
GD 091/10  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Sanierung Anna-Essinger-Schule (Vorhaben des Konjunkturprogramms 2)
- Ausweitung des beschlossenen Sanierungsprogramms, Erhöhung der Kosten sowie Auftragserweiterung der Metallbau- und Verglasungsarbeiten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung,Bau und Umwelt 23.02.10) 
GD 056/10  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
827. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung
(Betriebsausschuss Entsorgung 17.03.10) 
GD 084/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Haushaltskonsolidierung 2010 - 2012 im Fachbereich Kultur
- Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtbibliothek Ulm -
(Fachbereichsausschuss Kultur 19.03.2010) 
GD 113/10  4 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11