Sitzung 05.05.2010 Gemeinderat

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Sitzung:TO 325/10Gremium:Gemeinderat
Datum:05.05.2010Zeit:17:00-18:45
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 39 KB Bekanntmachung Gemeinderat 39 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
2Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 210/10  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Erklärung des Ulmer Baubürgermeisters Alexander Wetzig zu den Ermittlungen gegen ihn     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4US Lease / Service Contract für das Kanalnetz der Stadt Ulm
- Vergabe der Finanzdienstleistungen -
- weiteres Vorgehen - 
    
 Beschluss: Bekanntgabe des Beschlusses aus nö Sitzung: Ersetzung des Fremdkapital-Erfüllungsübernahmevertrag  
5Kindertagesstättenbericht
- Steuerung 2010/11 -
- Bedarfsplanung -
- Umsetzungsmanagement -
- Qualitätsreport - 
GD 172/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm, Gewährung von Genussrechtskapital  GD 169/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bebauungsplan "Nahversorgungszentrum Beim Brückle" im Stadtteil Donaustetten
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 114/10  6 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2  
8Bebauungsplan "Multscherstraße 14"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 133/10  10 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
91. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bauordnungsrecht und Umweltrecht  GD 096/10  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  GD 197/10  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen