Sitzung 24.11.2010 Gemeinderat

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Sitzung:TO 387/10Gremium:Gemeinderat
Datum:24.11.2010Zeit:16:00-20:17
Raum:großen Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 42 KB Bekanntmachung Gemeinderat 42 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 486/10  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2011 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2010 bis 2014
(GD 901/10 wurde mit Schreiben vom 21.10.10 übersandt; GD 902/10, GD 903/10, GD 905/10, GD 906/10, GD 909/10, GD 910/10 und GD 911/10 wurden mit Schreiben vom 10.11.10 übersandt)
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung - 
GD 901/10  11 Dokumente
 Beschluss: Verweisung an die Fachbereichsausschüsse  
3Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende
(u.a. Antrag der Grüne-Fraktion Ulm vom 27.04.2010) 
GD 429/10  5 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 8  
4Generalsanierung Theater Ulm
- Zustimmung zum Sanierungsprogramm 4. Bauabschnitt und Baubeschluss - 
GD 430/10  3 Dokumente
 Beschluss: mit Änderungen bei Ziffer 1 einstimmig beschlossen  
5Städtebauliche Neuordnung des Quartiers zwischen Zinglerstraße und Ehinger Straße
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Ehinger Straße - Daiber Areal
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 424/10  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neuer Graben - Wengengasse - Olgastraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 433/10  6 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
7Bebauungsplan "Südlich der Werastraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 376/10  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Erschließung "Wohnquartier Am Lettenwald"
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Bauentscheidung - 
GD 405/10  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Neubau des Fußgängersteges über die Bahnanlagen am Hauptbahnhof
- 1. Fortschreibung der genehmigten Baukosten -
- Vergabe der Rohbauarbeiten Treppenhaus Schillerstraße -
(Antrag von Stadtrat Keppler vom 31.08.2010) 
GD 321/10  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Verkaufsoffene Sonntage am 10.04.2011 und 09.10.2011
- Antrag der Ulmer City Marketing e.V. vom 20.09.2010 -
- Erlass der Satzung der Stadt Ulm über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 10.04.2011 und 09.10.2011 - 
GD 418/10  8 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 2  
11Aufhebung der Satzung über die Gebühren des Prüfamts für Baustatik der Stadt Ulm vom 18. Mai 1988  GD 390/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Westbad
- Neufassung der Haus- und Badeordnung -
- Versuchsweise Einführung von Frauenbadestunden - 
GD 446/10  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen