SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 27.09.2011 - 16:00-18:55 Uhr

Sitzung

TO 004/11

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

27.09.2011

Zeit

16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Frauenstraße - Neue Straße - Schlegelgasse" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3	GD 294/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Mehrfertigungen der vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 6 - Vorhaben und Erschließungsplan Anlage 7 - Durchführungsvertrag
Ö 2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Marchtalerstraße" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 293/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - 5.12 - Mehrfertigungen der vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 6.1 - 6.8 - Vorhaben- und Erschließungplan Anlage 7 - Durchführungsvertrag
Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Königstraße - Kirchplatz" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 236/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplanl Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - 5.4 - Mehrfertigungen der vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 6.1 bis 6.12 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 7 - Anlage 1 zum Durchführungsvertrag Anlage 7 - Durchführungsvertrag
Ö 4	Bebauungsplan "Brombeerweg - Holderweg (Türmle)" - Auslegungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 295/11	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 02 - Protokoll der Informationsveranstaltung vom 19.04.2011 Anlage 03 - Übersichtsplan Anlage 04 - Bebauungsplanentwurf Anlage 05 - Entwurf Textliche Festsetzungen Anlage 06 - Entwurf der Begründung Anlage 07 - Funktionsplan Anlage 08 - Übersichtsplan Nutzungsdichte Anlage 09 - (Teil 1) - Einwenungen zum Gesamtquartier Anlage 09 - (Teil 2) - Einwendungen zu den einzelnen Quartieren Anlage 10.1 - 10.5 - Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange Anlage 11 - Antrag der FWG Fraktion
Ö 5	Bebauungsplan "Söflinger Straße 200" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1	GD 279/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Entwurf Textiliche Festsetzungen Anlage 4 - Entwurf Begründung Anlage 5 - Antrag der Vorhabenträgerin Anlagen 6.1 - 6.14 - Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 6	Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B10 - Bauabschnitt 5 - Sanierung und Sicherheitsausstattung der westlichen Tunnelröhre - Baubeschluss für die Verkehrsumlenkungen und die Sicherheitsausstattung an den Tunnelportalen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 297/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Übersichtslageplan Anlage 3 - Regelquerschnitt 1 Anlage 4 - Regelquerschnitt 2 Anlage 5 - Lageplan 1 Anlage 6 - Lageplan 2 Anlage 7 - Lageplan 3 Anlage 8 - Kostenberechnung Anlage 9 - Konzeption zur Öffentlichkeitsarbeit
Ö 7	Neubau Fußgängersteg über die Bahnanlagen - 2. Fortschreibung der genehmigten Baukosten - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 292/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Aufstellung der Mehr- und Minderkosten Anlage 2 - Kostenfortschreibung Bahnhofsteg
Ö 8	Ausbau Stelzenäcker und Eiselauer Weg im Ulmer Norden - Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 298/11	Beschlussvorlage Anlage 1- Übersichtskarte Anlage 2.1 - Entwurfslageplan Stelzenäcker Anlage 2.2 - Entwurfslageplan Eiselauer Weg Anlage 3 - Lageplan Fördertatbestand Anlage 4 - Kostenberechnung
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan " Klingensteiner Straße - Clarissenstraße" - Information - Beschluss: 2. Lesung
Ö 10	Sanierung Theater Ulm - Information - Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Offenlegung
Ö 11	Sanierung der Gemeinschafts-Tiefgarage im Verwaltungsgebäude Donaustraße 5 - Beteiligung der Stadt als Miteigentümerin an den Kosten der Sanierung - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 281/11	Eilentscheidung GD 281 11
Ö 12	Kreisverkehrsplatz L 1165 bei Lehr - Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 282/11	Beschlussvorlage Eilentscheidung OB