Sitzung 14.12.2011 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 053/11Gremium:Gemeinderat
Datum:14.12.2011Zeit:16:00-20:20
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 43 KB Bekanntmachung Gemeinderat 43 KB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Aufruf zur Solidarität mit den Opfern rassistischer Gewalt  GD 453/11  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 454/11  1 Dokument
 Beschluss: geändert beschlossen  
3Ausscheiden von Siyou Ngnoubamdjum aus dem Gemeinderat  GD 418/11  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Eintritt von Stadträtin Sigrid Räkel-Rehner in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung - 
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Änderung in der Zusammensetzung von Gremien  GD 451/11  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2011 nach der GD 901/11 mit der Festsetzung  GD 915/11  4 Dokumente
7ITP GmbH - Jahresabschluss 2010 und Auflösung der Gesellschaft  GD 439/11  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Jahresabschluss 2010
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung
- Feststellung des Jahresabschlusses
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG
- Entlastung der Betriebsleitung 
GD 334/11  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Wirtschaftsplan 2012 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2011 bis 2015 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm  GD 358/11  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Satzung zur Änderung der Abfallsatzung  GD 359/11  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Satzung zur Änderung der Abwassersatzung  GD 360/11  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Wirtschaftsplan 2012 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2011-2015
des Alten-und Pflegeheims Wiblingen 
GD 444/11  11 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
13Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Marchtalerstraße"
- Behandlung einer Stellungnahme sowie nochmaliger Satzungsbeschlusses - 
GD 417/11  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Bebauungsplan "Unter dem Hart - Teil 2" im Stadtteil Jungingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 413/11  7 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7  
15Generalsanierung Theater Ulm
- Projektstatusbericht
- Anerkennung der Schlussabrechnung für den Bauabschnitt 2
- Fortschreibung des Sanierungsprogramms und
Kostenfortschreibung für den Bauabschnitt 4
- Zustimmung zum Sanierungsprogramm für den Bauabschnitt 5 und Baubeschluss 
GD 389/11  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Erneuerung Baubetriebshof Kaltwässerle
- Beschluss über Vorprojekt und Auftrag zur weiteren Planung - 
GD 422/11  6 Dokumente
 Beschluss: abgesetzt  
17Weiterentwicklung des Arbeitskreises Behinderte zu einem Beirat für Menschen mit Behinderungen (Inklusionsbeirat)  GD 450/11  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Jobcenter Ulm
- Sachbeschluss - 
GD 437/11  1 Dokument
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1  
19Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand bei einem Beigeordneten     
 Beschluss: Hinausschieben des Ruhestandes bis zum 15.05.2015 beschlossen  
21Dank für die im Jahr 2011 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest
sowie für das Jahr 2012 
    
22Ulmer Theater
- Verlängerung des Intendantenvertrages - 
    
 Beschluss: Verlängerung des Vetrags um 3 Jahre