Sitzung 15.02.2012 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 576/12Gremium:Gemeinderat
Datum:15.02.2012Zeit:16:00-20:25
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 40 KB Bekanntmachung Gemeinderat 40 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 004/12  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Ulmer Innenstadt
- Handlungsansätze, Veranstaltungen 2012, Kommunaler Ordnungsdienst - 
GD 006/12  7 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
3Lokale Agenda Ulm 21
- Bericht - 
GD 058/12  9 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt
- weiteres Vorgehen - 
GD 062/12  5 Dokumente
 Beschluss: Donauwiese nein, Standortsuche im gesamten Stadtgebiet und Bericht im Hauptausschuss  
51. Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2010
2. Feststellung der Jahresrechnung 2010 
GD 001/12  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Engelbergstraße - Buchmillergasse"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 012/12  10 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2  
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Söflinger Straße 200"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 019/12  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Umbau und Sanierung des Flüchtlingswohnheims Römerstraße
- Genehmigung des Gesamtnutzungs- und Baukonzepts (Vorprojekt) - 
GD 046/12  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg
- Vergabe der Rohbauarbeiten für die Erweiterung - 
GD 037/12  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B 10 - Bauabschnitt 5 - Sanierung und Sicherheitsausstattung der westlichen Tunnelröhre
- Vergabe der Betoninstandsetzungsarbeiten - 
GD 039/12  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Wissenschaftspreis der Stadt Ulm 2012
- Zusammensetzung des Preisgerichts - 
GD 050/12  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  GD 059/12  1 Dokument
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3