Sitzung 20.11.2012 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 667/12Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:20.11.2012Zeit:16:00-20:05
Raum:Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1Wohnungsdebatte - 1. Zwischenbericht 2012
- Beschluss - 
GD 420/12   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Bebauungsplan "Karlstraße - Syrlinstraße"
- Auslegungsbeschluss - 
GD 375/12   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Torstraße - Hinter der Mauer"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 413/12   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Neue Ortsmitte Jungingen
- Zustimmung zum Rahmenplan -
- Auftrag zur weiteren Planung - 
GD 380/12   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Sanierungsgebiet "Weststadt II" - Neugestaltung der Weststadt-Mitte (2. Bauabschnitt)
- Baubeschluss - 
GD 423/12   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Neubau von drei Turnhallen beim Kepler-Humboldt-Gymnasium
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung - 
GD 415/12   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Generalsanierung Theater Ulm
- Anerkennung der Schlussrechnung für den Bauabschnitt 3 -
- 1. Kostenfortschreibung für den Bauabschnitt 5 -
- Zustimmung zum Sanierungsprogramm für den Bauabschnitt 6 und Baubeschluss - 
GD 414/12   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg
- Vergabe der Planungsleistungen im VOF-Verfahren für die Sanierung für
a) Objektplanung
b) Heizung / Lüftung / Sanitär / Klima
c) Elektro 
GD 416/12   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Änderungen im Liniennetz der SWU-Verkehr zum Fahrplanwechsel 2012/2013
- Behandlung des Antrages der CDU-Fraktion vom 02.10.2012 zur Linie 8 - 
GD 407/12   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Unterhalt und Betrieb der öffentlichen Verkehrsflächen und -einrichtungen
- Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen
- im Deckungsring Straßenunterhalt - Kostenstelle 750610, Sachkonto 42120070 Unterhalt der Straßen usw.
- bei Kostenstelle750564, Sachkonto 42710040 Strom für Straßenbeleuchtung 
GD 439/12   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Vollzug Haushalt Fachbereich Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
- Finanzzwischenbericht III. Quartal 2012 - 
GD 419/12   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Offenlegung     
12Zustimmungen zu überplanmäßigen Aufwendungen im PRC 5530-760 Friedhofswesen, Sachkonto 42120010 Unterhalt Friedhofsanlagen GD 438/12   
 Beschluss: ohne Widerspruch