Sitzung 21.11.2012 Gemeinderat

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Sitzung:TO 670/12Gremium:Gemeinderat
Datum:21.11.2012Zeit:16:00-18:35
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 40 KB Bekanntmachung Gemeinderat 40 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 464/12  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2013 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2012 bis 2016
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung -
(GD 901/12 wurde mit Schreiben vom 25.10.2012 übersandt; GD 902/12,
GD 903/12, GD 905/12, GD 906/12, GD 907/12, GD 909/12 und
GD 910/12 liegen bei)
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung - 
GD 901/12  10 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
- Gewährung Genussrechtseinlage - 
GD 418/12  2 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 7  
4Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich der Bürgerdienste  GD 342/12  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bebauungsplan "Brombeerweg - Holderweg (Türmle)"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 349/12  10 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neue Straße 65"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 371/12  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Torstraße - Hinter der Mauer"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 413/12  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Sanierungsgebiet "Magirus II"
- Verzicht auf die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß § 41 Kommunalabgabengesetz - 
GD 373/12  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Generalsanierung Theater Ulm
- Anerkennung der Schlussrechnung für den Bauabschnitt 3 -
- 1. Kostenfortschreibung für den Bauabschnitt 5 -
- Zustimmung zum Sanierungsprogramm für den Bauabschnitt 6 und Baubeschluss - 
GD 414/12  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Katholische Freie Mädchenschule St. Hildegard
- Kostenfortschreibung Baumaßnahme - 
GD 378/12  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11 Nachtrag: 21.11.2012 *G9 - Schulversuche an Gymnasien  GD 467/12  2 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10