Sitzung 19.12.2012 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 689/12Gremium:Gemeinderat
Datum:19.12.2012Zeit:16:00-20:05
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 43 KB Bekanntmachung Gemeinderat 43 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 482/12  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Besetzung der Stelle Abteilungsleitung Kultur
- Bewerberinnen-Vorstellung - 
    
 Beschluss: Wahl von Frau Neumeister  
4Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2013  GD 915/12  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm     
5.1Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Jahresabschluss 2011
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen -
- Entlastung der Betriebsleitung - 
GD 382/12  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.2Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
Wirtschaftsplan 2013 
GD 384/12  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.3Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung  GD 385/12  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.4Satzung zur Änderung der Abwassersatzung  GD 386/12  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.5Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm  GD 387/12  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Wirtschaftsplan 2013 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2012 - 2016
des Alten- und Pflegeheims Wiblingen 
GD 451/12  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6.1Ausbau weiterer Kindertageseinrichtungen (U3-Ausbauoffensive)
a) Umsetzungsstand mit Kostenübersicht
b) Investitionskostenzuschuss Zentrum Guter Hirte
c) Ausstattungskosten der neuen Kindertagesstättengruppen 
GD 481/12  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6.2Ausbau weiterer Kindertageseinrichtungen (U3-Ausbauoffensive) durch
Anmietung von Flächen und deren bedarfsgerechter Umbau im
a) Gebäude Friedenstraße 39 (Elisa Seniorenstift)
- Projektbeschluss -
b) Gebäude Ulmergasse 15 (ehemals Regionales Ausbildungszentrum)
- Projektbeschluss - 
GD 445/12  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6.3Ausbau weiterer Kindertageseinrichtungen (U3-Ausbauoffensive) durch
Neubau und Erweiterung von vorhandenen Einrichtungen
a) Bericht über das VOB/A-Verfahren
b) Projekt- und Baubeschluss sowie die Vergabe an Generalübernehmer 
GD 446/12  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Sedelhofviertel"
- Satzungsbeschluss - 
GD 453/12  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Sanierung und Umbau der Aussegnungshalle mit Verwaltung im Hauptfriedhof
- Projektbeschluss sowie Auftrag zur weiteren Planung - 
GD 447/12  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bewerbung der Stadt Ulm um den Titel "Fairtrade Stadt"
- Mündliche Anträge von Frau Stadträtin Münch, CDU-Fraktion und Herrn Stadtrat Joukov, GRÜNE-Fraktion, im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 15.02.2012 - 
GD 476/12  1 Dokument
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
10Nachhaltige Beschaffung bei der Stadt Ulm
- Antrag Nr. 114 der GRÜNEN-Fraktion vom 10.07.2012 - 
GD 479/12  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  GD 465/12  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Dank für die im Jahr 2012 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest
sowie für das Jahr 2013 
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Offenlegung     
13Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  GD 456/12  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch